Magna: Slowenien entscheidet über Industriezone

15. Dezember 2016, 14:41
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Parlament entscheidet am Abend über Gesetz zur Errichtung einer Industriezone bei Maribor

jubljana/Graz – Slowenien steht vor dem entscheidenden Schritt, um eine etwaige Investition des Grazer Automobilherstellers Magna Steyr an Land zu ziehen. Das Parlament in Ljubljana entschiedet heute, Donnerstag, über ein Gesetz, das die Errichtung einer Industriezone südlich von Maribor ermöglichen wird. Dort soll laut Spekulationen ein neues Magna-Werk gebaut werden.

In der Parlamentsdebatte vor der Abstimmung am Abend zeichnete sich eine mehrheitliche Unterstützung für das spezielle Gesetz ab. Die Befürworter hoben insbesondere hervor, dass die Großinvestition mindestens 1.000 neue Arbeitsplätze in der slowenischen Steiermark (Stajerska, die frühere Untersteiermark), die unter hohen Arbeitslosenquoten leidet, sichern werde. Die Kritiker bemängelten hingegen die Tatsache, dass dafür 100 Hektar von qualitätsvollen Ackerland geopfert werden.

"Potenzieller Investor"

Offiziell gibt es nach wie vor keine Bestätigung dafür, dass der potenzielle Investor, für den das Gesetz maßgeschneidert wurde, tatsächlich Magna ist. "Wir haben einen potenziellen Investor, wollen aber absichtlich nicht über seinen Namen sprechen, weil das handelsüblich in den Verhandlungen ist", sagte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Ales Cantarutti, im Parlament.

Dennoch gab es immer mehr Anzeichen dafür, dass die Spekulationen über Magna stimmen. In der Debatte sprachen die Abgeordneten nur über Magna. Auch aus den Aussagen des Staatssekretärs könnte man auf das in Graz ansässige Unternehmen schließen: Er sprach etwa davon, dass eines der Bewegungsgründe für den slowenischen Standort die Tatsache sei, dass der Investor in seinem bestehenden Werk bereits slowenische Mitarbeiter beschäftigt und von der Qualität der slowenischen Arbeitskräfte überzeugt sei. In dem Grazer Magna-Werk arbeiten rund 1.000 Slowenen.

Größte ausländische Investition bisher

Mit dem Gesetz wolle Slowenien dem Investor zeigen, dass man es ernst meine und dass er im Nachbarland willkommen sei, betonte der Staatssekretär. Laut Cantarutti handelt es sich um den bisher größten ausländischen Investition. Die Investition selbst wird auf 100 Mio. Euro beziffert. Konkret werden bis 2022 in drei Phasen rund 3.000 neue Arbeitsplätze geplant, enthüllte er.

"Es ist eine große Chance, die man nicht jeden Tag bekommt", so Cantarutti. Das Nachbarland scheint sich diese nicht entgehen zu lassen, obwohl der Regierung, wie der Staatssekretär einräumte, nicht viel Spielraum gelassen worden sei. Der Investor habe auf den Standort in der Nähe von Maribor (Marburg) insistiert, weil er ein großes Gelände brauche, hieß es. Das Gelände liegt in unmittelbarer Nähe des Flughafens und der Autobahn.

Das Gesetz ermöglicht die Errichtung der 100 Hektar großen Industriezone in der Gemeinde Hoce-Slivnica in einem für slowenischen Verhältnisse extrem schnellen Tempo. Bis Juli 2017 soll nämlich der Standort für den Bau bereit sein. Alle dafür nötige Verfahren und Genehmigungen, die üblicherweise mehrere Jahre dauern würden, werden beschleunigt.

Dazu wird ermöglicht, dass die Landbesitzer, die unwillig wären, ihre Grundstücke zu verkaufen, enteignet werden können. Das Wirtschaftsministerium ist bereits in Kontakt mit jenen Bauern, denen man Ersatzgrundstücke sichern wird, um ihre Tätigkeit ungehindert weiterführen zu können. Sollte der Deal trotz Bemühungen in Sand verlaufen, ist vorgesehen, dass nach fünf Jahren das Gelände wieder für landwirtschaftliche Nutzung freigegeben wird. (APA, 15.12.2016)

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