Russland: Nawalny erklärt Präsidentschaftskandidatur

13. Dezember 2016, 13:32
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Obwohl ein Strafprozess gegen ihn läuft

Moskau – Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny hat ungeachtet eines laufenden Strafprozesses gegen sich seine Kandidatur für die Präsidentenwahl 2018 erklärt. Bis dahin werde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte alle gegen ihn laufenden Verfahren in Russland als politisch motiviert niedergeschlagen haben, sagte Nawalny am Dienstag in Moskau.

Er habe "das volle juristische und moralische Recht", sich als russischer Präsident zu bewerben, teilte er mit. Nawalny, ein Anführer der Massenproteste gegen Präsident Wladimir Putin vor fünf Jahren, muss sich erneut wegen angeblichen Diebstahls verantworten. Bei einer Verurteilung darf er laut Gesetz nicht kandidieren. Putin wird sich 2018 aller Voraussicht nach um eine weitere Amtszeit bewerben.

Nawalny war 2013 zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt worden, weil er einer staatlichen Firma in der Stadt Kirow angeblich Bauholz im Wert von umgerechnet 470.000 Euro gestohlen hatte. Vergangenes Jahr urteilte der Gerichtshof für Menschenrechte, der Prozess sei unfair gewesen. Daraufhin ordnete das Oberste Gericht Russlands eine Neuaufnahme des Prozesses in Kirow an. (APA, 13.12.2016)

  • Alexej Nawalny will Präsident werden.
    foto: reuters/maxim shemetov/file photo

    Alexej Nawalny will Präsident werden.

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