Dritter Versuch der Regierungsbildung in Island gescheitert

12. Dezember 2016, 18:07
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Auch Piraten schafften keine Mehrheit – Minderheitsregierung zeichnet sich ab

Reykjavík – Auch nach drei Anläufen hat Island immer noch keine neue Regierung. Am Montag scheiterten Koalitionsgespräche unter Führung der Piraten. Sie hatten bei der Parlamentswahl Ende Oktober die drittmeisten Stimmen erhalten.

Deshalb hatte der isländische Präsident Gudni Th. Jóhannesson der Piratin Birgitta Jónsdóttir den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, nachdem sowohl die Konservativen als auch die Links-Grünen den Versuch aufgegeben hatten, eine Mehrheit zu finden.

Enttäuschte Piratin

Jónsdóttir hatte sich um eine Koalition mit Links-Grünen, Sozialdemokraten sowie den recht neuen Parteien "Bright Future" und "Vidreisn" bemüht. Sie sei enttäuscht, dass es nicht geklappt habe, sagte sie am Montag. "Aber wenn die Leute nicht bereit sind, sich weit aus ihrer Komfortzone herauszubewegen, kann man sie nicht in eine Koalition drängen, ohne überzeugt zu sein, dass sie die Versprechen nicht halten, für die sie gewählt wurden."

Katrín Jakobsdóttir, Chefin der Links-Grünen, erklärte, die Parteien lägen in ihren Positionen zu weit auseinander. Sie schließe eine Minderheitsregierung nun nicht mehr aus. Das ist in Island im Gegensatz zu den anderen nordischen Ländern extrem unüblich. (APA, 12.12.2016)

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