Italien: Designierter Premier Gentiloni stellt Ministerliste vor

12. Dezember 2016, 15:18
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Treffen mit Staatsoberhaupt Mattarella um 17.30 Uhr – Matteo Renzi für rasche Neuwahlen

Rom – Der designierte italienische Premier Paolo Gentiloni wird am Montag um 17.30 Uhr von Präsidenten Sergio Mattarella empfangen, dem er die Ministerliste vorlegen wird. Dies teilte Gentiloni am Ende politischer Gespräche mit den Parlamentsfraktionen mit.

Die Vereidigung der Regierung soll am Dienstag erfolgen. Danach muss sich das neue Kabinett einer Vertrauensabstimmung in Abgeordnetenkammer und Senat unterziehen. Es wird damit gerechnet, dass mehrere Minister im Amt bestätigt werden.

Das 66. Kabinett seit der Gründung der Italienischen Republik im Jahr 1946 soll sich auf dieselbe Mehrheit stützen, die die Regierung des am Mittwoch zurückgetretenen Premiers Matteo Renzi trug. Das Sagen werden Renzis Demokratische Partei (PD), die rechtskonservative Partei NCD (Nuovo Centro Destra) und einige kleine Zentrumsparteien haben.

Erwartet wird der Einstieg der Zentrumspartei ALA in die Regierungskoalition. Parteichef Denis Verdini ist ein ehemaliger Vertrauter von Ex-Premier Silvio Berlusconi, der sich von dessen konservativer Forza Italia getrennt und sich politisch selbstständig gemacht hatte. Jetzt will die ALA-Partei Gentilonis Regierung beitreten und fordert mehrere Ministerposten. Matteo Renzi sprach sich unterdessen am Montag für rasche Neuwahlen aus. (red, Reuters, 12.12.2016)

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