Mali einigt sich mit EU auf Rücknahme von Migranten

12. Dezember 2016, 12:34
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Niederländischer Außenminister unterzeichnete Erklärung – EU stellt 145 Millionen Euro für Flüchtlingsprojekte in Mali bereit

Brüssel – Die EU und Mali haben sich grundsätzlich auf die Rücknahme von illegal eingereisten Migranten durch das westafrikanische Land geeinigt. Er habe eine Erklärung mit der malischen Seite unterzeichnet, die dieses Element enthalte, sagte der niederländische Außenminister Bert Koenders am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.

Koenders war im Auftrag der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini nach Mali gereist. Der Kampf gegen Menschenschmuggel und Schlepperbanden war nach seinen Angaben ebenfalls Thema. Dabei gehe es um die Frage, wie sichergestellt werden könne, "dass die Menschen nicht auf dem Weg nach Libyen und Algerien sterben".

Hauptroute führt über Mali

Nach der Reuters vorliegenden Erklärung will die EU Mali rund 145 Millionen Euro zur Finanzierung von neun Projekten im Zusammenhang mit der Migrationskrise bereitstellen. Eine der Hauptrouten von Migranten aus Afrika Richtung Europa führt über die Länder Mali und Niger nach Libyen, das seit dem Sturz von Staatschef Muammar Gaddafi im Chaos versinkt.

Um diesen Zustrom einzudämmen, steht auch beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel die Kooperation mit afrikanischen Ländern auf der Agenda. Neben Mali sollen Rückführungsabkommen mit Senegal, Niger, Nigeria und Äthiopien geschlossen werden. Damit will die EU sicherstellen, dass Migranten ohne Bleiberecht in der Union bei einer Abschiebung von ihren Heimatländern wieder aufgenommen werden. Die Bundesregierung hat Rückführungsverträge nach dem Vorbild des EU-Türkei-Abkommens auch mit nordafrikanischen Ländern gefordert. (APA/Reuters, 12.12.2016)

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