EU weitet Sanktionen gegen Syrien aus

10. Dezember 2016, 09:35
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IS eroberte wichtiges Gasfeld – Anti-IS-Koalition zerstörte vor Palmyra 168 Tankwagen der Jihadisten – USA schicken 200 weitere Soldaten nach Syrien

Damaskus/Washington – Wegen der anhaltenden Offensive des Militärs in der Metropole Aleppo will die EU ihre Sanktionen gegen Syrien ausweiten. Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen Organisationen und Personen, die Machthaber Bashar al-Assad unterstützen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag in Brüssel.

Eine Aufnahme auf die Sanktionsliste bedeutet für die Betroffenen EU-Einreise- und Vermögenssperren. "Die EU wird schnell handeln", kündigte Mogherini an. Erst Mitte November hatte die EU 17 weitere syrische Regierungsvertreter mit Sanktionen belegt. Damit stehen neben 69 Unternehmen und Organisationen insgesamt bereits mehr als 230 Syrer auf der EU-Sanktionsliste. Wie viele weitere Organisationen oder Regierungsvertreter nun hinzu kommen, müssen die 28 EU-Staaten konkret noch beschließen.

Wegen des Syrien-Konflikts hat die EU zudem ein Öl-Embargo gegen das Land verhängt sowie Beschränkungen für bestimmte Investitionen und Exportgüter im Technologiebereich erlassen. Auch die Guthaben der syrischen Zentralbank in der EU wurden bereits eingefroren.

Feld Jihar erobert

Der IS hat nach heftigen Kämpfen mit syrischen Regierungstruppen eines der wichtigsten Gasfelder des Landes eingenommen. Die Extremisten hätten nordwestlich der historischen Oasenstadt Palmyra in Zentralsyrien das Feld Jihar erobert, meldeten die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und armeenahe Kreise am Samstag. Auch das IS-Sprachrohr Amaq berichtete von dem Vormarsch der Terrormiliz. Mittlerweile seien die Extremisten von Süden her bis auf etwa acht Kilometer an die Oasenstadt herangerückt.

Im Kampf gegen den wieder auf Palmyra vorrückenden IS hat die Anti-IS-Koalition indessen nach eigenen Angaben 168 Tankwagen der Extremisten zerstört. Wie die US-geführte Koalition am Freitag mitteilte, entstanden der Miliz durch die Luftangriffe geschätzte Einnahmeverluste von zwei Millionen Dollar (1,89 Mio. Euro. Die Tankwagen wurden demnach am Donnerstag in der Nähe der antiken Wüstenstadt Palmyra bombardiert.

Die Koalition bombardiert regelmäßig die vom IS in Syrien genutzten Ölanlagen. Bereits mehrfach zerstörte sie auch Tankwagenflotten der Jihadisten. Die für ihre antiken Ausgrabungsstätten berühmte Oasenstadt Palmyra war im Mai 2015 an die IS-Miliz gefallen, die dort das Weltkulturerbe zerstörte. Ende März dieses Jahres eroberten syrische Regierungstruppen Palmyra zurück. Nun starteten die Jihadisten in der Nähe der Stadt eine neue Offensive auf Regierungstruppen.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, IS-Kämpfer hätten seit Donnerstag in der Nähe von Palmyra fast 50 Regierungssoldaten und mit ihnen verbündete Kämpfer getötet. Bei seiner Offensive sei der IS bis auf vier Kilometer auf Palmyra vorgerückt. Die Regierung habe Verstärkung mobilisiert und bombardiere die IS-Kämpfer aus der Luft, um verlorenes Terrain zurückzugewinnen.

Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle verfügt nach eigenen Angaben über ein dichtes Netz von Informanten in Syrien. Von unabhängiger Seite sind ihre Informationen nur schwer zu überprüfen.

Spezialkräfte für Offensive auf Raqqa

Die USA verstärken ihre Militärpräsenz in Syrien. Es würden etwa 200 weitere Soldaten in den Norden des Bürgerkriegslandes entsandt, unter ihnen Spezialkräfte, Sprengstoffexperten und Ausbildner, kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Bahrain an.

Sie sollen demnach die syrischen Rebellen dabei unterstützen, die Stadt Raqqa aus der Gewalt des IS zu befreien.

In Syrien sind bereits 300 US-Soldaten im Einsatz, um Rebellen im Kampf gegen den IS zu beraten und zu unterstützen sowie die Luftangriffe der US-geführten Militärallianz zu koordinieren. Die Demokratischen Syrischen Kräfte (SDF), eine kurdisch-arabische Militärallianz, hatte vor einem Monat eine Offensive auf die IS-Hochburg Raqqa gestartet. (APA, red, 10.12.2016)

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