Türkei stellt Prozess gegen israelische Militärs ein

9. Dezember 2016, 22:01
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Gerichtsentscheidung ist Teil des Aussöhnungsdeals zwischen beiden Ländern

Istanbul – In Istanbul ist am Freitag der Prozess gegen vier ehemalige israelische Offiziere eingestellt worden, die sich wegen des Todes von zehn türkischen Staatsangehörigen bei der Erstürmung eines Hilfsschiffs vor dem Gazastreifen verantworten mussten.

Auch der Haftbefehl gegen die vier Angeklagten, denen der Prozess in Abwesenheit gemacht wurde, sei zurückgezogen worden, teilte die Verteidigung am Abend mit. Die Einstellung des Prozesses erfolgte im Zuge der jüngsten Annäherung zwischen Israel und der Türkei nach Jahren der Eiszeit.

Der Prozess richtete sich gegen den ehemaligen israelischen Generalstabschef Gavriel Ashkenasi sowie drei weitere frühere Offiziere, darunter den ehemaligen Marinechef Israels. Die Staatsanwaltschaft forderte ursprünglich lebenslängliche Haftstrafen für die Männer, weil sie am 31. Mai 2010 den israelischen Angriff auf das Schiff "Mavi Marmara" angeordnet haben sollen.

Bei dem israelischen Angriff starben im östlichen Mittelmeer zehn türkische Aktivisten, die mit dem Schiff die israelischen Blockade des Gazastreifens durchbrechen und der notleidenden Bevölkerung in dem palästinensischen Küstenstreifen Hilfsgüter bringen wollten. Der Vorfall auf hoher See hatte die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel in eine schwere Krise gestürzt. Beide Länder zogen in der Folge ihre Botschafter ab.

Erst nach sechs Jahren Eiszeit einigten sich beide Seiten Ende Juni auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen. Die Vereinbarung wurde durch eine israelische Entschuldigung für die Erstürmung sowie eine Entschädigungszahlung in Höhe von 20 Millionen Dollar (18,8 Millionen Euro) ermöglicht.

Teil des Deals war auch die nun erfolgte Beendigung des Prozesses gegen die ehemaligen israelischen Offiziere. Bei der Bekanntgabe der Gerichtsentscheidung kam es zu lautstarken Protesten von Angehörigen der 2010 getöteten türkischen Aktivisten. (APA, 9.12.2016)

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