Juncker schlägt "Orbit" für die EU vor

9. Dezember 2016, 14:49
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Kommissionspräsident lässt Idee von Europa der zwei Geschwindigkeiten wiederaufleben

Maastricht – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat zu einer Änderung der europäischen Verträge aufgerufen. "Ich denke nicht, dass wir an den Regeln festhalten können, die wir derzeit haben", sagte der Luxemburger am Freitag in einer Rede zum 25. Geburtstag des Vertrags von Maastricht.

Es müsse beispielsweise ein anderer "Orbit" für all diejenigen Staaten geschaffen werden, die nicht in allen Bereichen so eng zusammenarbeiten wollten wie andere. "Das wäre keine Tragödie und keine Krise. Das wäre eine Chance", sagte Juncker. "Wir müssen die Verträge an die heutige Welt anpassen."

"Nichts für morgen"

Der Kommissionspräsident machte gleichzeitig deutlich, dass ein solches Projekt nicht in seine bis 2019 laufende Amtszeit fallen würde. "Das ist nichts für morgen und auch nichts für die nächsten zwei, drei Jahre", erklärte der 62-Jährige.

Mit dem im Dezember 1991 ausgehandelten Vertrag von Maastricht wurde zwei Jahre später aus der Europäischen Gemeinschaft die EU in ihrer heutigen Form. Der Vertrag ermöglichte den Einstieg in eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik. Zudem wurde die Wirtschafts- und Währungsunion gegründet. (APA, 9.12.2016)

  • Jean Claude Juncker,  Kommissionspräsident
    foto: apa/afp/hoorn

    Jean Claude Juncker, Kommissionspräsident

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