Koalition zwischen AG und VSStÖ geplatzt

9. Dezember 2016, 10:50
4 Postings

Aktionsgemeinschaft wurde von Mandataren des VSStÖ und der GRAS überstimmt – Ivana Ristic nun geschäftsführende ÖH-Vorsitzende in Salzburg

Die Koalition zwischen der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) an der Spitze der Österreichischen Hochschülerschaft Salzburg ist nach knapp einem Jahr geplatzt. Laut VSStÖ wurde die Koalition bei der Sitzung des Studierendenparlaments am Mittwoch, von seiten der AG aufgekündigt. Neue amtsführende ÖH-Vorsitzende sei Ivana Ristic vom VSStÖ.

Anlass für den Koalitionsbruch sei gewesen, dass Mandatare des VSStÖ gemeinsam mit Mandatare der grünen Studierenden (GRAS Salzburg) den Koalitionspartner überstimmten, informierte der VSStÖ. Der bisherige ÖH-Vorsitzende Paul Oblasser (AG), die zweite Stellvertreterin Tamara Geiblinger (AG) sowie alle AG-Referenten seien daraufhin geschlossen von ihren Funktionen zurückgetreten.

Zusammenarbeit bis zur Neuwahl

"Unsere Aufgabe ist es nun, dass wir bis zu den kommenden ÖH-Wahlen im Sommersemester auch weiterhin eine funktionierende Vertretung der Studierenden aufrechterhalten", erklärte Ristic, die eine Art Konzentrationsregierung vorschlug und alle Fraktionen in der Universitätsvertretung (VSStÖ, AG, GRAS und JUNOS, Anm.) einlud, "an einer stabilen ÖH mitzuwirken".

Die Aktionsgemeinschaft schob wiederum dem VSStÖ die Schuld am Platzen der Koalition zu. Der VSStÖ Salzburg habe Anträge gegen den eigenen Koalitionspartner gestellt und mit der Abwahl einer AG-Referentin gedroht."Auch in der jetzigen Sitzung haben sie sich zusammen mit der GRAS Salzburg aktiv gegen Studienvertretungen gestellt", stand auf der Internetseite der AG Salzburg. So ein Vorgehen sei inakzeptabel, zeigte sich die AG empört.

Inhaltliche Anträge der AG hätten keine Mehrheit in der eigenen Koalition gefunden. Nun ziehe die Aktionsgemeinschaft Salzburg die Konsequenzen. Erst vor 14 Monaten habe der VSStÖ in Salzburg die damalige Koalition mit der GRAS abrupt beendet. Die AG habe sich daraufhin der Verantwortung gestellt, gemeinsam mit dem VSStÖ die ÖH Salzburg neu aufzubauen und "echte Vertretungsarbeit wieder in den Mittelpunkt zu rücken". Doch dem VSStÖ würden machtpolitische Spielchen wichtiger erscheinen, wurde kritisiert. Eine beständige Arbeit mit dem VSStÖ Salzburg sei wohl für niemanden möglich, zeigte sich Paul Oblasser enttäuscht. (APA)

    Share if you care.