Japan hält vorerst am Handelspakt TPP fest

9. Dezember 2016, 08:16
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Ohne Ratifizierung durch die USA kann das Abkommen aber nicht in Kraft treten

Tokio – Japan hält trotz der Absage des künftigen US-Präsidenten Donald Trump an der geplanten transpazifischen Freihandelszone (TPP) fest. Das nationale Parlament billigte am Freitag das Handels- und Investitionsschutzabkommen, womit der Ratifizierungsprozess in Japan so gut wie abgeschlossen ist.

Ohne eine Ratifizierung durch die USA kann TPP jedoch nicht in Kraft treten. Trump hatte zu den Prioritäten seiner ersten 100 Amtstage angekündigt, die USA würden sich aus dem geplanten Handelspakt zurückziehen. TPP war von zwölf Ländern rund um den Pazifik ausgehandelt worden. Sie repräsentieren 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung; China ist nicht dabei. Die USA allein machen rund 60 Prozent der Wirtschaftsleistung aller TPP-Unterzeichnerstaaten zusammen aus.

Abkommen ohne USA "bedeutungslos"

Obgleich es unklar sei, ob der Handelspakt zustande komme, sei es von großer Bedeutung, der Welt die strategische und wirtschaftliche Bedeutung einer fairen Wirtschaftszone deutlich zu machen, wurde der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe zitiert. Der Handelspakt war bisher ein wichtiger Bestandteil seiner Handelspolitik gewesen. Abe will zwar vorerst weiter an dem Projekt festhalten, er hatte jedoch auch gesagt, dass der Handelspakt ohne die USA "bedeutungslos" sei.

Sollte TPP letztlich scheitern, erwarten manche Beobachter, dass China künftig eine größere Rolle bei der Gestaltung der Regeln für den Handel in der Region Asien/Pazifik spielen wird. (APA, 9.12.2016)

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