US-Gericht stoppte Neuauszählung der Stimmen in Michigan

8. Dezember 2016, 09:40
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Richter: Jill Stein nicht berechtigt zur Beantragung der Neuauszählung

Washington/Lansing – Im US-Staat Michigan hat ein Gericht die Neuauszählung der Stimmen des Präsidentschaftswahlkampfs gestoppt. Richter Mark Goldsmith hob am Mittwoch eine vorläufige einstweilige Verfügung auf, nach der die Behörden abgehalten worden waren, die von der Grünen-Kandidatin Jill Stein beantragte Zählung zu stoppen, wie die Zeitung "The Detroit News" unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss berichtete.

Nun könne ein staatlicher Wahlvorstand bei einem für Donnerstag geplanten Treffen die Neuauszählung beenden.

Goldsmith erklärte, Stein sei nicht berechtigt gewesen, die Neuauszählung zu beantragen, da sie keine realistische Chance habe, diese zu gewinnen. Nach dem Gerichtstermin sagte Stein der Zeitung "The Detroit Free Press", dass die Neuauszählung bisher darauf hindeute, dass es Probleme beim Wahlverfahren in Michigan gegeben habe, besonders in Gemeinden mit Minderheiten und geringen Einkommen.

Knappes Ergebnis in Michigan

Stein, die landesweit lediglich ein Prozent der Stimmen auf sich vereint hatte, hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den drei Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp waren. Sie machte geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten. In den drei Staaten war die demokratische Kandidatin Hillary Clinton Favoritin gewesen.

In Michigan war das Ergebnis am knappsten: Der Republikaner Donald Trump gewann gegen Clinton mit einem Vorsprung von 10.704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein. Es wird nicht damit gerechnet, dass sie Einfluss auf das Endergebnis der Wahl haben werden. Am überraschenden Sieg Trumps wird sich aller Voraussicht nach nichts ändern. (APA, 8.12.2016)

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