Menschenrechtsgruppe Memorial in Russland zu Geldstrafe verurteilt

7. Dezember 2016, 17:28
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Organisation wurde 2014 zur Registrierung als "ausländischer Agent" verpflichtet

Moskau – Die russische Justiz hat gegen die Menschenrechtsorganisation Memorial eine Geldstrafe in Höhe von 300.000 Rubel (rund 4400 Euro) verhängt. Memorial habe gegen die Auflagen verstoßen, die für sie als eine Organisation mit dem Status eines "ausländischen Agenten" bestünden, befand ein Gericht in Moskau am Mittwoch. Es wurde nicht mitgeteilt, worin der Verstoß bestanden haben soll.

Memorial war 2014 dazu verpflichtet worden, sich als "ausländischer Agent" registrieren zu lassen. In Russland werden politisch tätige Organisationen, die ganz oder teilweise aus dem Ausland finanziert werden, seit 2012 per Gesetz gezwungen, sich als "ausländische Agenten" registrieren zu lassen. Inzwischen sind mehr als 120 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) betroffen.

Die Bezeichnung als "ausländischer Agent" ist im russischen Sprachgebrauch historisch stark belastet: Unter Sowjet-Diktator Josef Stalin wurden damit tatsächliche und vermeintliche Oppositionelle gebrandmarkt, die später hingerichtet oder in Arbeitslager geschickt wurden. In den 70er und 80er Jahren diffamierten die sowjetischen Behörden auf diese Weise Dissidenten, denen sie vorwarfen, im Auftrag westlicher Auftraggeber zu handeln. (APA, 7.12.2016)

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