Syrien: Westliche Staaten fordern Bestrafung von Kriegsverbrechern

7. Dezember 2016, 15:09
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Vor allem in Aleppo ist die Lage dramatisch, doch der UN-Sicherheitsrat ist blockiert und kann nicht eingreifen

Damaskus / Aleppo / New York – Die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada fordern die Vereinten Nationen in ungewöhnlich scharfer Form auf, eine Bestrafung von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in Syrien durchzusetzen. "Es darf keine Straffreiheit für die Täter geben", forderten die sechs Staats- und Regierungschefs am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung.

In Syrien spiele sich eine humanitäre Katastrophe ab, heißt es darin. Mehr als 200.000 Zivilisten seien im Ostteil Aleppos von jeglicher Versorgung abgeschnitten. "Sie sind täglichen Bombenangriffen und Artilleriebeschuss durch das syrische Regime ausgesetzt, das durch Russland und Iran unterstützt wird."

Kampf um Aleppo

Dabei würden nicht einmal Krankenhäuser und Schulen verschont, sondern anscheinend sogar als Ziele ausgewählt. "Wir verurteilen das Vorgehen des syrischen Regimes und seiner ausländischen Unterstützer, insbesondere Russlands, zur Verhinderung humanitärer Hilfslieferungen und verurteilen auf das Schärfste die Angriffe des syrischen Regimes auf zivile und medizinische Einrichtungen sowie den Einsatz von Fassbomben und chemischen Waffen", erklärten die Staats- und Regierungschefs.

Die frühere Handelsmetropole Aleppo zählt im fast sechs Jahre dauernden Bürgerkrieg zu den am stärksten umkämpften Gebieten. Bisher war die Stadt geteilt, Armee und verbündete Milizen kontrollierten den Westen, Rebellen den Osten. Regierungstruppen haben aber Mitte November eine Offensive begonnen, nach Angaben von Menschenrechtsbeobachtern haben die Rebellen seither zwei Drittel ihres bisherigen Gebiets verloren. (APA, 7.12.2016)

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