SPÖ Donaustadt stimmt im Gemeinderat wohl doch für Wiener Budget

    7. Dezember 2016, 11:24
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    Bei Klubvollversammlung verweigerten fünf Donaustädter die Zustimmung, was auf SPÖ-interne Konflikte zurückgeführt wurde

    Wien – Der Beschluss des Stadtbudgets für 2017 wird kommende Woche im Gemeinderat wohl doch mit den Stimmen aller SPÖ-Mandatare erfolgen – obwohl zuletzt im Klub einige von ihnen dem Zahlenwerk die Zustimmung verweigert hatten. Im Plenum werde jedoch die gesamte Fraktion für das Budget votieren, sagte ein Sprecher des Donaustädter Bezirksvorstehers Ernst Nevrivy.

    Es waren fünf Vertreter aus diesem Bezirk, die Mitte November den Beschluss nicht mittrugen. Begründet wurde die Ablehnung in der Klubvollversammlung mit einem Konflikt um ein Straßenbauvorhaben, tatsächlich wurde jedoch vermutet, dass der schwelende Konflikt in der SPÖ Anlass für das Ausscheren war.

    Doch das sei nicht der Fall gewesen, versichert der Sprecher: "Das war kein Aufstand." Es komme immer wieder vor, dass im Klub Beschlüsse nicht einstimmig erfolgen, im Gemeinderat dann aber sehr wohl alle Mandatare zustimmen.

    Auch der rote Klubchef Christian Oxonitsch hatte damals erklärt, dass Bezirksanliegen für die Ablehnung des Stadtbudgets ausschlaggebend waren. Kritik gab es trotzdem – etwa von der aus der Donaustadt stammenden Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ). Sie distanzierte sich umgehend von der Aktion ihrer Bezirksfreunde.

    Von den betreffenden SPÖ-Vertretern aus der Donaustadt sitzen jedenfalls nur drei tatsächlich im Gemeinderat. Bezirksvorsteher Nevrivy und dessen Stellvertreter Karl Gasta sind zwar in der Klubvollversammlung stimmberechtigt, haben jedoch keinen Sitz im Stadtparlament. (APA, 7.12.2016)

    • Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy soll unter jenen gewesen sein, die im Klub gegen das Budget stimmten.
      foto: christian fischer

      Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy soll unter jenen gewesen sein, die im Klub gegen das Budget stimmten.

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