Oberstes US-Gericht entscheidet für Samsung im Streit mit Apple

6. Dezember 2016, 18:13
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Strafzahlung für Patentrechtsverletzungen als zu hoch verworfen

In einem seit Jahren andauernden Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple hat der südkoreanische Technologieriese Samsung einen Erfolg vor dem Obersten Gericht der USA errungen. Der Supreme Court in Washington annullierte am Dienstag die Entscheidung einer unteren Instanz, die Samsung zu einer Zahlung von 399 Mio. Dollar (373 Mio. Euro) verurteilt hatte.

In dem Streit geht es um das Design der Smartphones. Apple wirft dem asiatischen Konkurrenten vor, das Design seines iPhones abgekupfert zu haben.

Gericht: Strafe zu hoch

Das Oberste Gericht konstatierte nun zwar ebenfalls, dass Samsung "die rechteckige Vorderseite des Geräts mit den abgerundeten Ecken und einem Gitter von farbigen Ikonen vor schwarzem Hintergrund" von Apple kopiert habe. Es entschied jedoch, dass die bisher festgesetzte Strafe ungebührlich hoch sei. Sie entspreche dem gesamten Gewinn, den Samsung mit seinen Smartphones gemacht habe.

In seinem einstimmig ergangenen Urteil äußerte sich der Supreme Court jedoch nicht dazu, welche Strafhöhe angemessen sein könnte. Vielmehr schickte es den Fall an ein Bundesberufungsgericht zurück, das nun darüber entscheiden soll. (APA, 06.12.2016)

  • Das Bundesberufungsgericht muss nun über ein neues Strafmaß entscheiden.
    foto: apa/afp/don emmert

    Das Bundesberufungsgericht muss nun über ein neues Strafmaß entscheiden.

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