Schelling hofft auf Entscheidung bei Finanzsteuer im Jänner

6. Dezember 2016, 10:20
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Finanzminister: Es verzögert sich – Ohne Einigung Abgabe des Vorsitzes

Brüssel – Eine Einigung für die Finanztransaktionssteuer wird es nicht vor Jänner 2017 geben. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) erklärte Dienstag vor Beginn des Ecofin in Brüssel, die Sache habe sich "verzögert". Sollte auch im Jänner keine Einigung erfolgen, werde Österreich zwar weiter dabei bleiben, aber er werde den Vorsitz der Gruppe der Willigen abgeben.

Die Verzögerungen sieht Schelling auch darin begründet, dass einige der Zehn für eine verstärkte Zusammenarbeit bereiten Staaten noch keine Daten für die Untersuchungen der Auswirkungen einer Finanztransaktionssteuer geliefert hätten. Erst dann könne es eine endgültige Bewertung geben. "Ich hätte gerne gehabt, dass wir im Dezember zur endgültigen Entscheidung kommen, so wird sich das auf Jänner verzögern."

Der zweite Grund für die Verschiebung sei die Lage in Italien nach dem Referendum. Da der italienische Finanzminister Pier Carlo Padoan aufgrund der Lage in seinem Land nicht in Brüssel sein konnte, habe auch keine Sitzung der zehn Staaten am Rande der Eurogruppe am Montag stattfinden können.

Eine "entscheidende" Frage werde aber auch sein, ob sich die Staaten dazu entscheiden, "zu bleiben oder nicht". Er wolle aber jedenfalls alles vorbereiten, um auf technischer Ebene nun weiterkommen zu können. (APA, 6.12.2016)

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    foto: apa / schlager
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