Grüne Hoffnung auf den Van-der-Bellen-Effekt

5. Dezember 2016, 16:56
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Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner tritt ab – Kritik aus Ländern

Wien – Kaum ist die Hofburgwahl erfolgreich geschlagen und der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen als Bundespräsident designiert, konzentrieren sich die Grünen bereits auf die nächste Baustelle. Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner kündigte seinen Rückzug an, STANDARD-Informationen nach dürfte der bisherige Klubdirektor Robert Luschnik das Amt des Parteimanagers übernehmen.

Dass ausgerechnet am Tag nach dem größten politischen Erfolg der Grünen der Geschäftsführer ausgetauscht wird, hat etlichen in der Partei die Feierlaune getrübt. Bundessprecherin Eva Glawischnig hätte damit warten sollen, zumindest bis nach der Nationalratswahl, äußern Grünen-Politiker in den Bundesländern Kritik an der Parteichefin. Der steirische Landessprecher Lambert Schönleitner sagt es ganz offen: "Es hätte sicher strategisch klügere Zeitpunkte für den Wechsel einer Bundesgeschäftsführung gegeben."

Vorbereitungen laufen

Johannes Rauch, Landessprecher der Vorarlberger Grünen, widerspricht. "Wenn, dann jetzt", sagt er. Gerade habe man mit der Hofburgwahl "ein Kapitel erfolgreich abgeschlossen" und sei nun in der "Vorbereitungsphase" für die kommenden Wahlen.

Dass Robert Luschnik zum neuen Geschäftsführer gekürt wird, daran besteht parteiintern kein Zweifel – wenn auch noch eine Ausschreibung bevorsteht. Luschnik wird als hervorragender Verhandler gelobt, der bei den Koalitionsverhandlungen in den Ländern entscheidend mitgewirkt habe. Zweifel werden allerdings geäußert, ob er auch das notwendige strategische Talent mitbringe. Geht Luschnik, braucht es auch einen neuen Klubgeschäftsführer. Gute Chancen hat etwa sein bisheriger Stellvertreter Wolfgang Niklfeld.

Ob die Grünen durch den Sieg ihres ehemaligen Parteichefs Rückenwind für die nächste Wahl erhalten haben, lässt sich nicht eindeutig sagen. "Es ist kein Auftakt zum Durchmarsch", sagt Thomas Hofer zum STANDARD.

Die Partei habe sehr diszipliniert agiert, bei heiklen Themen "den Mund gehalten" und einen hoch emotionalisierten Wahlkampf geführt – teilweise zu emotional. Die Zuspitzung auf die Botschaft, Norbert Hofer als Präsident zu verhindern, ist in diesem Fall zwar aufgegangen, kann sich aber in einem Nationalratswahlkampf auch negativ auswirken – so geschehen bei der Wien-Wahl. Sollte es zu einem Wettbewerb um Platz eins zwischen Bundeskanzler Christian Kern und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kommen, könnten die Grünen leiden, weil sie in einer derart konfrontativen Auseinandersetzung mit Themen nicht punkten können, analysiert Hofer. Daher sollten sie ihre Agenden klar regierungskritisch formulieren und sich deutlicher von der SPÖ abgrenzen als in den vergangenen Monaten. Ohne Negativbotschaften funktioniere ein Nationalratswahlkampf nicht, sonst drohe die Gefahr, die eigenen Themen nicht unterzubringen. (mte, mue, pm, 5.12.2016)

  • Grünen-Chefin Eva Glawischnig tauscht Parteimanager aus.
    foto: apa/helmut fohringer

    Grünen-Chefin Eva Glawischnig tauscht Parteimanager aus.

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