Neos: Kritische Lage ohne Griss

5. Dezember 2016, 16:58
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Experte: Allianz mit Ex-Höchstrichterin entscheidend

Wien – Geht es nach den Neos, soll der Nationalrat möglichst bald gewählt werden. Zumindest Klubchef Matthias Strolz wird nicht müde, das zu betonen. Sollte die Wahl tatsächlich vorgezogen werden, bedeutet das aber auch eine Bewährungsprobe für die Neos selbst.

Auch wenn in diesem Jahr für die Neos fast alles zu ihrer Zufriedenheit verlaufen ist – sie waren die einzige Partei, die Irmgard Griss unterstützt hat –, stellt die Ausgangslage eine Herausforderung dar. Konnten sie sich 2013 noch als Gegenmodell zur ÖVP positionieren, ist der Hype weggefallen, die Partei in mancher Hinsicht erwachsen geworden.

"Kannibalisierungseffekt"

Politikberater Thomas Hofer warnt vor einem "Kannibalisierungseffekt". Den könnten die Neos in direkter Konkurrenz mit der ÖVP erleiden, vor allem dann, wenn die Schwarzen mit Außenminister Sebastian Kurz an den Start gehen. Dann könnten selbst die jungen Neos alt aussehen. "Kurz ist schwer zu 'handeln' für die Neos", sagt Hofer, er stelle vor allem im bürgerlichen Lager eine Gefahr dar.

Für Sachpolitik wie Bildung oder Pensionen, also die zentralen Themen der Neos, sieht Hofer wenig Raum in einem Wahlkampf. Es werde alles auf die Zuspitzung hinauslaufen und auf die Frage, ob Griss mit den Neos eine Allianz bildet. Punkten könnten sie auch mit Wirtschaftsthemen, gerade hier sei die ÖVP als Regierungspartei "verwundbar". Gleiches gilt für das Anprangern fehlender Reformen.

Vorbereitungen auf Wahlen laufen

Nikola Donig, seit Anfang Dezember Generalsekretär der Neos, erklärt im STANDARD-Gespräch, dass in der Partei die Vorbereitungen auf Neuwahlen bereits seit dem Wechsel an der SPÖ-Spitze im Frühsommer laufen. Einerseits gelte es die Organisationsstrukturen in den Ländern zu erweitern, andererseits wurde die inhaltliche und strategische Ausrichtung nachgeschärft. "Die Inhalte und Konzepte der Neos sind bekannt, jetzt müssen wir es noch auf den Punkt bringen", gibt sich Donig zuversichtlich. Der Posten des Generalsekretärs wurde neu geschaffen, bisher gab es nur einen Bundesgeschäftsführer.

Bezüglich einer Zusammenarbeit mit Griss betont Donig erneut: Die Neos wollen die ehemalige Präsidentschaftskandidatin nicht dazu bringen, Parteimitglied zu werden, sondern man bereite "mögliche Allianzen" vor. In anderen Worten: Griss will sich immer noch nicht festlegen. (mte, 5.12.2016)

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