USA weisen Vorwürfe des Iran zu Atomdeal zurück

5. Dezember 2016, 16:33
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US-Energieminister: Wir halten uns an Vereinbarung – Iraner müssten sich bei Zugang zu Finanzmärkten gedulden

Wien – Die US-Regierung hat Vorwürfe des Iran zurückgewiesen, durch die Verlängerung einiger Sanktionen gegen das Wiener Atomabkommen verstoßen zu haben. Die USA hätten ihren Teil der Vereinbarung bisher eingehalten, betonte US-Energieminister Ernest Moniz am Montag am Randes eines Treffens der Mitgliedsstaaten der UNO-Atombehörde IAEA in Wien.

Das iranische Außenministerium hatte dem US-Senat am Freitag vorgeworfen, mit der Verlängerung des Gesetzes über die Sanktionen den im Vorjahr abgeschlossenen Atomdeal gebrochen zu haben. Das Abkommen sieht eine Beschränkung des umstrittenen Atomprogramms des Iran im Austausch für die Beseitigung einiger westlicher und internationaler Sanktionen gegen das Land vor. Rund ein Jahr nach Inkrafttreten beschwerten sich die Iraner aber zuletzt wiederholt darüber, auch nach Aufhebung vieler Sanktionen keinen vollen Zugang zum internationalen Finanzmarkt zu haben.

Der Iran soll noch etwas warten

"Der Iran erfährt und hat einige Verbesserungen durch das JCPOA (Atomabkommen) erfahren", sagte Moniz am Montag. Er verwies darauf, dass das US-Außen- und Finanzministerium zahlreiche Leitlinien für Banken im Umgang mit dem Iran erlassen hätten. Der Iran müsse schlicht abwarten, bis er vollen Zugang zu internationalen Finanzmärkten habe. "Es wird passieren, aber es braucht Zeit", betonte er.

Der US-Energieminister traf zuvor in Wien mit dem iranischen Atomchef Ali-Akbar Salehi zusammen. Die iranischen Vorbehalte und die Position der USA dazu seien besprochen worden. Zu möglichen Schritten des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, der als Gegner des Atomdeals mit dem Iran gilt, wollte Moniz sich vor Journalisten nicht äußern. "Wir werden nicht über die nächsten Schritte spekulieren", betonte er. (APA, 5.12.2016)

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