ORF-Chef Wrabetz geht zum "Runden Tisch" der Neos

5. Dezember 2016, 14:50
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ORF-Generaldirektor hält aber nichts von Budgetfinanzierungs-Ideen – Sparen beim Neubau-Projekt

Wien – ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz nimmt die Einladung der Neos zu einem "Runden Tisch" in Sachen ORF-Finanzierung an. "Ich werde dorthin gehen und ihnen erklären, dass sie teilweise von falschen Voraussetzungen ausgehen", sagte er. Von der Idee, den ORF aus dem Bundesbudget anstatt über Teilnehmer-Entgelte zu finanzieren, hält er nichts. Wie berichtet starteten die Neos eine Petition gegen ORF-Gebühren, sie kommt derzeit (Stand Montag Nachmittag) auf rund 95.000 Untersützer.

Wohl aber könnte man wieder einmal zur Diskussion stellen, warum umgekehrt der ORF einen Teil zum Staatshaushalt leiste, sagte er am Montag bei einem Hintergrund-Gespräch: Nämlich, indem er mit Radio-und Fernsehgebühr (gehen ans Finanzministerium), dem Kunstförderungsbeitrag (wird zwischen Land und Bund aufgeteilt) und der Landesabgabe (in sieben von neun Bundesländern) Gelder einhebt, die in öffentliche Budgets gehen. Der ORF bekomme tatsächlich nur rund zwei Drittel der Gebühren, die er einhebt.

"Keine parteipolitisch definierte Frage"

310.000 Haushalte seien außerdem derzeit von den ORF-Gebühren befreit, erinnerte Wrabetz an den jährlichen Entfall für den ORF dadurch in der Höhe von 60 Millionen Euro. Dass der ORF dies irgendwann wieder einmal refundiert bekommen könnte, davon gehe er "nicht in realistischer Weise aus".

Ob er sich für seinen Antrag eine Mehrheit im Stiftungsrat erhofft? "Ich glaube schon", meinte er. "Ich glaube, dass ein Abstimmungsverhalten jenseits von Freundeskreisen möglich sein wird. Die Politik wird sich grundsätzlich zurückhaltend bis negativ äußern." Die ORF-Finanzierung sei aber keine "politische und schon gar nicht parteipolitisch definierte Frage".

Streng haushalten will der ORF übrigens auch beim Neubau: Auf der "technischen Seite", indem Investitionen in der Höhe von rund 100 Millionen Euro aufgeschoben oder gar nicht getätigt werden, wenn sie unbedingt nötig sind; zehn Millionen Einsparungen plant man bei den Baukosten. (APA, 5.12.2016)

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