Sobotkas Auslandsreise: Ohne den Verantwortlichen

Kommentar4. Dezember 2016, 18:39
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Die Teilnahme an einer Talkshow in Deutschland: Der Innenminister ist abgegangen

Ist Wolfgang Sobotka am Sonntagabend irgendjemandem abgegangen? Der Innenminister hat kurz in der Wahlzentrale vorbeigeschaut – und sich dann nach Deutschland verabschiedet, um dort an einer Talkshow teilzunehmen. In Wien habe er am Abend der Wahl keine Funktion, gab er zu verstehen.

Formal ist das korrekt: Niemand erwartet schließlich, dass der Innenminister sich hinsetzt, um eigenhändig beim Auszählen der Stimmen mitzuhelfen. Das müssen die diversen lokalen Wahlbehörden tun, das Innenministerium sammelt nur die Stimmen ein und gibt sie unverbindlich an die Medien weiter. So will es das Gesetz, dessen genaue Einhaltung der Verfassungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 1. Juli eingemahnt hat.

Dazu kommt: Sobotka kann kein verbindliches Wahlergebnis bekanntgeben – denn die große Zahl der Briefwahlkarten gebietet, erst nach der Auszählung der allerletzten Stimme eine amtliche Stellungnahme abzugeben. Da kann man es schon vorziehen, informell im deutschen Fernsehen zu plaudern.

Politisch ist das Signal allerdings anders zu deuten: Nachdem bei der Vorbereitung dieser Wahl so viel schiefgegangen ist, setzt sich der Letztverantwortliche für den Ablauf der Wahl ins Ausland ab – der Minister tut so, als ob ihn das alles nichts anginge. Geht es aber. In diesem Sinne ist Sobotka doch abgegangen. (Conrad Seidl, 4.12.2016)

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