BP-Wahl: Innenminister Sobotka talkte am Wahlabend im deutschen TV

4. Dezember 2016, 15:46
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Sprecherin verteidigt Entscheidung – Sobotka ist als Innenminister auch Leiter der Bundeswahlbehörde

Wien – Der für Wahlen zuständige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) war am Abend des Wahlsonntags nicht in Wien weilen, stattdessen war er Gast in der ARD-Talksendung von Anne Will in Berlin. Sobotkas Sprecherin verteidigte das abendliche Fehlen des Leiters der Bundeswahlbehörde bei der ersten bundesweiten Wahl, die nach der Aufhebung durch den Verfassungsgerichtshof wiederholt werden musste.

"Wir sind bis Wahlschluss um 17.00 Uhr hier und fliegen morgen um 6.00 Uhr wieder zurück", sagte Pressesprecherin Katharina Nehammer am Sonntag zur APA. Man sei rechtzeitig zum Auszählen der Briefwahlstimmen wieder zurück, betonte Sobotkas Sprecherin. Der VfGH hatte die Stichwahl vom 22. Mai auf Antrag der FPÖ aufgehoben, unter anderem weil es in mehreren Bezirken zu Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Wahlkarten gekommen war.

Man habe die Möglichkeit nicht auslassen wollen, im deutschen Fernsehen den österreichischen Blickwinkel zu vermitteln, argumentierte Nehammer die Absenz des Innenministers. Thema der Diskussionsendung ist der Rechtsruck in Europa.

Der Innenminister werde – anders als bei vergangenen Wahlen – am Sonntag kein Ergebnis verkünden. Insofern habe er heute auch keine unmittelbare Funktion, wurde im Ministerbüro betont. Sobtoka hatte nach der Aufhebung angekündigt, erst nach Vorliegen der Briefwahlstimmen ein vorläufiges Endergebnis bekannt zu geben. Dies wird für den späten Montagabend erwartet. (APA, 4.12.2016)

  • Innenminister Wolfgang Sobotka talkt am Sonntag bei Anne Will.
    foto: apa/helmut fohringer

    Innenminister Wolfgang Sobotka talkt am Sonntag bei Anne Will.

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