Opposition beantragt Amtsenthebung von Präsidentin Park

3. Dezember 2016, 16:38
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Notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht sicher – Hunderttausende Menschen bei Demonstration

Seoul – Die südkoreanische Opposition hat am Samstag ein Amtsenthebungsverfahren gegen die umstrittene Präsidentin Park Geun-hye beantragt. Der Antrag wird von 171 Abgeordneten des 300 Sitze zählenden Parlaments unterstützt und soll am kommenden Freitag in der Nationalversammlung zur Abstimmung gestellt werden. In Seoul gingen neuerlich Hunderttausende Menschen für einen Rücktritt Parks auf die Straße.

Für eine Absetzung der Präsidentin müssen zwei Drittel der Parlamentarier stimmen. Damit benötigt die Opposition die Unterstützung von rund 30 Mitgliedern der Regierungspartei, um die nötige Mehrheit zu bekommen.

Verdacht auf Betrug

Park steht seit Wochen wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck. Im Zentrum des Skandals steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon-sil. Sie soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Choi sitzt inzwischen wegen des Verdachts auf Betrug und Machtmissbrauch in Haft.

Sollte das Amtsenthebungsverfahren im Parlament Erfolg haben, muss das Verfassungsgericht über den Antrag befinden. Dies kann bis zu sechs Monate dauern. Parks Regierungspartei hatte ihr kürzlich ein Ultimatum gestellt und gefordert, sie solle Ende April zurücktreten. Sie habe aber noch eine Woche Bedenkzeit, hieß es am Donnerstag. Stimme sie nicht zu, werde sich die Partei der Forderung der Opposition nach einem Amtsenthebungsverfahren anschließen.

Großkundgebungen

Park selbst hatte sich am Dienstag zu einem vorzeitigen Rücktritt bereit erklärt, diese Frage aber in die Hände des Parlaments gelegt. Die Opposition sieht darin einen Versuch, Zeit zu schinden und einem entwürdigenden Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. Seit Wochen halten die Südkoreaner Großkundgebungen ab und fordern den Rücktritt der Präsidentin.

Am Samstag erwarteten die Veranstalter über eine Million Teilnehmer bei der sechsten Großdemonstration gegen die Präsidentin. Zum ersten Mal kamen die Demonstranten bis auf 100 Meter an den von der Polizei abgeschirmten Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt heran, wie südkoreanische TV-Sender berichteten. (APA, 3.12.2016)

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