Präsidentenwahl: Wie sich die Bilder gleichen

Userkommentar3. Dezember 2016, 23:03
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Egal wer gewinnt – zumindest bis zur nächsten Nationalratswahl kommt es zu einer nie zuvor da gewesenen politischen Konstellation

Der iranische Präsident soll dem Vernehmen nach den Amerikanern sein Mitleid ausgesprochen haben, weil sie diesmal die Wahl zwischen "bad and worse" hatten, bei uns würde man sagen zwischen Pest und Cholera. Nun mag es ja vielen Österreichern mit dieser schier endlosen Bundespräsidentenwahl ähnlich ergehen, da keiner der Kandidaten, für dieses bislang defacto nahezu irrelevante Amt außerhalb seiner Stammclientel zu überzeugen vermag.

Die vielzitierte Spaltung der Gesellschaft in zwei Hälften ist natürlich nur eine vordergründige. Sie ist zum Einen eine hauptsächlich emotionell basierte, und Emotionen hat der Wähler nun eher gegenüber zwei Personen und nicht gegenüber einer der vielen Parteien, die er sonst aus weltanschaulichen oder sonstigen Gründen wählt. Zum Anderen wird sich diese bald nach der Wahl wieder im Sande verlaufen, sobald zum politischen Alltag, der bekanntermaßen nicht in der Hofburg stattfindet, übergegangen wird. Es ist ein wenig wie in der Liebe, verlieben kann man sich recht leicht, aber für die große Liebe oder gar eine Ehe braucht es halt doch ein wenig mehr.

Realverfassung und Realpolitik

Der Verfassungsbogen (Copyright Andreas Khol) böte schon einige Möglichkeiten für UHBP, welche intensiver zu nutzen fast jeder Bundespräsident versprochen hat, und lassen wir Gnade gegenüber dem Umgang mit präsidialen Wahlversprechen walten, noch jeder ist an Realverfassung und Realpolitik damit gescheitert.

Hier wird es interessant, da zum ersten Mal einer Bundespräsident werden wird, der keiner Regierungspartei angehört, und beide Kandidaten haben im Wahlkampf mit einer gewissen Aufmüpfigkeit erwähnt, wen sie nicht alles nicht oder doch an- oder abgeloben werden. Nimmt man diese Versprechen ernst, müsste man im Gegenzug wohl akzeptieren, dass sich in der Folge einiges an den grundsätzlichen politischen Rahmenbedingungen, von der freien Mehrheitsfindung im Parlament bis zum ewigen Gängelband des Budget(gesetzes) ändern wird. Statt dies auch nur in Erwägung zu ziehen, fällt es Parteien, und wohl auch der Journaille, leichter, die Mär von der Spaltung des Landes am köcheln zu halten.

Es wird spannend

Es wird also doch noch spannend. Und das nicht, weil sich vom Meinungsforscher über den Stammtischgast bis zur Hellseherin mit der Kristallkugel keiner mehr traut, den Wahlausgang vorherzusagen, sondern weil es – egal wer gewinnt – zumindest bis zur nächsten Nationalratswahl zu einer nie zuvor da gewesenen politischen Konstellation kommt. Diese birgt, wenn man es optimistisch sehen will, auch Chancen in sich.

Und hier schließt sich der Kreis: Donald Trump ist wirklich ein politischer Außenseiter, Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen behaupten es zumindest auf die eine oder andere Art und Weise von sich. Allen gemein ist, ob aus alternativem Urgestein oder blauem Trotz, dass sie angetreten sind, um dem politischem Establishment den Marsch zu blasen. (Thomas Höbelt, 3.12.2016)

  • Die vielzitierte Spaltung wird sich nach der Wahl wieder im Sande verlaufen, sobald zum politischen Alltag übergegangen wird.
    foto: afp/joe klamar

    Die vielzitierte Spaltung wird sich nach der Wahl wieder im Sande verlaufen, sobald zum politischen Alltag übergegangen wird.

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