Island: Piraten sollen Regierung bilden

    2. Dezember 2016, 19:21
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    Fünf Wochen nach der Parlamentswahl immer noch keine neue Einigung

    Reykjavik – Nach zwei gescheiterten Anläufen der Regierungsbildung sind in Island die Piraten am Zug. Der isländische Präsident Gudni Th. Johannesson erteilte Piraten-Politikerin Birgitta Jonsdottir am Freitag das Mandat, eine Regierung zu bilden.

    Ob die Partei im Falle eines Erfolgs auch den Ministerpräsidenten stellen werde, sei noch nicht entschieden, erklärte Jonsdottir nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten. "Nichts ist ausgeschlossen", sagte die Piratin, die nicht offiziell Parteichefin ist. "Ich hoffe, dass wir alle einen Weg finden können, zusammenzuarbeiten."

    Zuvor hatten bereits der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson und die Links-Grüne Katrín Jakobsdottir erfolglos versucht, mit anderen Parteien über eine Koalition zu verhandeln.

    Piraten auf Platz drei

    Nach der wegen der Enthüllungen der Panama Papers vorgezogenen Parlamentswahl auf der Insel Ende Oktober hatten die Piraten nach Konservativen und Links-Grünen die drittmeisten Stimmen erhalten.

    Jonsdottir will sich nun um eine Koalition mit Links-Grünen, Sozialdemokraten sowie den recht neuen Parteien "Bright Future" und "Vidreisn" bemühen. Mit 34 Sitzen hätten die fünf Parteien eine Mehrheit in dem 63 Sitze starken Parlament. Sollte es Jonsdottir gelingen, eine Regierung zu bilden, wäre das die erste unter Führung der Piraten überhaupt.

    "Ich will gleich nach dem Wochenende wissen, wie die Diskussionen laufen", sagte Johannesson am Freitag. Das isländische Parlament kommt am Dienstag zusammen, um unter anderem einen provisorischen Haushalt zu diskutieren. (APA, dpa, 2.12.2016)

    • Piratenchefin  Birgitta Jonsdottir in der Wahlnacht
      foto: apa/afp/halldor kolbeins

      Piratenchefin Birgitta Jonsdottir in der Wahlnacht

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