Bis der Präsident endlich feststeht

2. Dezember 2016, 18:16
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Von der Abgabe der Stimmen bis zur Angelobung des neuen Präsidenten gibt es einen genauen Zeitplan

ADVENT: Der zweite Adventsonntag beendet (voraussichtlich) den elf Monate langen Dauerpräsidentschaftswahlkampf. Um 17 Uhr schließen die letzten Wahllokale, bis dahin müssen die Wahlkarten eingetroffen sein.

HOCHRECHNUNG: Auch wenn manche Gemeinden, etwa in Vorarlberg, schon früher ausgezählt sind: Das Innenministerium darf keine Daten vor 17 Uhr weitergeben, weder an Hochrechner noch an Medien.

SPEKTAKEL: Um 17 Uhr beginnt die TV-Berichterstattung, um 17.30 Uhr dürfte es dann die erste Hochrechnung geben. Gegen 19.30 Uhr könnte es ein vorläufiges Endergebnis geben, jedoch ohne von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) öffentlich verkündet zu werden.

PÜNKTLICH um 9 Uhr am Montag beginnt die Auszählung der Briefwahlstimmen. Es wurden etwa 20 Prozent weniger Wahlkarten beantragt als beim letzten Mal. Wann das Endergebnis feststeht, ist nicht klar. Das kann am Montag um 17 Uhr sein, aber auch in der Nacht auf Dienstag. Sind alle Karten ausgezählt, wird eine Pressekonferenz einberufen, dann kommt Sobotkas großer Auftritt mit der Verkündigung des Endergebnisses.

FIX ist es damit aber noch nicht. Denn eine Woche lang nach der Kundmachung kann dieses beim Verfassungsgerichtshof angefochten werden. Bleiben alle Zweifler still, steht am 22. Dezember fest, wer das neue Staatsoberhaupt sein wird. NEUJAHRSANSPRACHE wird der designierte Präsident aber trotzdem keine halten, sie fällt dieses Jahr aus. Bis zu seiner Angelobung übernimmt noch das Nationalratspräsidium die Agenden des Bundespräsidenten.

ANGELOBT wird der neue Bundespräsident am 26. Jänner 2017. Eines steht bereits jetzt schon fest: Das neue Staatsoberhaupt wird von einer Frau angelobt. Sonja Ledl-Rossmann übernimmt mit Jahresbeginn die Präsidentschaft der Länderkammer. Da der Bundespräsident von der Bundesversammlung – also National- und Bundesrat -angelobt wird und der Vorsitz zwischen den beiden Kammern wechselt, wird die Tiroler ÖVP-Politikerin den feierlichen Akt vollziehen. (mte, 2.12.2016)

  • Sind alle Karten ausgezählt, wird eine Pressekonferenz einberufen, dann verkündet Innenminister Wolfgang Sobotka das Endergebnis.
    foto: apa / helmut fohringer

    Sind alle Karten ausgezählt, wird eine Pressekonferenz einberufen, dann verkündet Innenminister Wolfgang Sobotka das Endergebnis.

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