Deutsche Maut: Erst mal nachrechnen

Kommentar1. Dezember 2016, 17:32
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Dobrindt hat ein bürokratisches Mautmonster geschaffen

A bisserl was geht immer", wusste der Monaco Franze schon vor Jahrzehnten in Bayern. Dabei hat er die Mautpläne des deutschen Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) noch gar nicht gekannt. Diese kann man, so wie sie nun nach langem Gezerre zwischen Berlin und Brüssel vorliegen, nur unter diesem Motto sehen.

Die Ausländer, und alleine sie, sollen zahlen! Das war das von CSU-Chef Horst Seehofer im Wahlkampf 2013 vollmundig angekündigte Versprechen. Danach war Dobrindt für die Umsetzung zuständig, und weil ein echter Bayer weder im Fußball noch in der Politik scheitern darf, hat er den Moment, in dem man alles hätte abblasen können, natürlich verstreichen lassen.

Hätte abblasen können deshalb, weil die Aufgabe unter der Maßgabe, dass die Deutschen nicht belastet und die Ausländer aber nicht diskriminiert werden dürfen, als praktisch unlösbar galt – es sei denn, man schafft ein bürokratisches Mautmonster mit nicht weniger als zehn verschiedenen Kurzzeitvignetten. Das hat Dobrindt – Stichwort "A bisserl was geht immer" – getan.

Das wird lustig, wenn die Maut tatsächlich kommen sollte, nach der Wahl im Herbst 2017. Aber vielleicht passiert das auch gar nicht, weil die CSU nicht mehr in der Koalition sitzt. Wenn doch, dann werden sehr viele sehr genau nachrechnen, ob diese verkorkste Maut wirklich irgendeinen Ertrag bringt oder einfach nur Hohn und Spott. (Birgit Baumann, 1.12.2016)

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