Südkoreas Regierungspartei will Rücktritt der Präsidentin im April

1. Dezember 2016, 12:21
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Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin Parks

Seoul – Südkoreas politisch angeschlagene Präsidentin Park Geun-hye soll nach dem Willen der Regierungspartei Saenuri im Frühjahr vorzeitig ihr Amt räumen. Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin Parks.

Es sei die offizielle Position der Partei, dass Park bis Ende April zurücktreten möge, sagte der Fraktionsführer Chung Jin-suk am Donnerstag nach einem Parteitreffen in Seoul. Die für Ende 2017 geplante Präsidentenwahl könne auf Juni vorgezogen werden. Diese Linie solle die Basis für Verhandlungen mit der Opposition sein.

Affäre um Freundin

Die drei Oppositionsparteien streben dagegen weiter ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Staatschefin an. Unter den Parteichefs herrschte jedoch am Donnerstag noch Uneinigkeit über den richtigen Zeitpunkt für eine Abstimmung über die Absetzung Parks im Parlament. Da dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 300 Abgeordneten nötig ist, wäre die Opposition auf Stimmen aus der Saenuri angewiesen.

Park hatte zuletzt ihren Rücktritt angeboten, diesen aber von einer Einigung der Parteien über einen geordneten Machtübergang abhängig gemacht. Park wird vorgeworfen, ihrer Freundin Choi Soon-sil ohne öffentliches Amt die Einmischung in Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben. Außerdem soll Choi dank ihrer Beziehungen zur Präsidentin Sponsorengelder für zwei Stiftungen eingetrieben und sich dabei persönlich bereichert haben. Die Staatsanwaltschaft hatte Park der Mithilfe beschuldigt, das wird von ihr bestritten. (APA, 1.12.2016)

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