EVP-Fraktionschef Weber kandidiert nicht als EU-Parlamentspräsident

1. Dezember 2016, 12:01
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Konservative wollen bis Mitte Dezember Kandidaten bekanntgeben

Straßburg – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, wird nicht für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren. "Ich bin Manager des Verfahrens und nicht Kandidat für den Posten", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in Brüssel. Einen möglichen Nachfolger für den scheidenden Parlamentspräsidenten Martin Schulz wollen die Konservativen Mitte Dezember bekanntgeben.

Der Sozialdemokrat Schulz wechselt in die deutsche Bundespolitik. Die Europäische Volkspartei (EVP) ist die stärkste Kraft im Europaparlament, hat aber nicht die nötige Mehrheit, um allein einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen.

Schulz habe einen "wichtigen Beitrag" im Vorantreiben der Parlamentarisierung Europas geleistet, betonte Weber vor Journalisten. Allerdings sei es mit dem Wechsel des Sozialdemokraten in die deutsche Bundespolitik an der Zeit, das "Parlament in den Mittelpunkt der Entscheidung zu setzen und das kann nicht von einzelnen Personen abhängen".

Fraktionen haben das Sagen

Dem Vernehmen nach sieht Weber den künftigen Präsidenten des Europaparlaments in einer repräsentativeren Rolle, als dies bei Schulz der Fall war. Für den Konservativen ist klar, "dass die Fraktionen das eigentliche Sagen haben, weil dort Politik gemacht wird". Zudem gehe es jetzt darum, die Themen für die Wahlen des Europaparlaments 2019 vorzubereiten. Die Frage, ob er dann Spitzenkandidat der Konservativen sein wird, stelle sich noch nicht.

Klar ist für Weber auch, dass der künftige Chef des Europaparlaments aus seinen eigenen Reihen kommen wird. "Meine Fraktion hat einen Führungsanspruch, wir haben auch eine Vereinbarung mit den Sozialisten", erklärte der Christdemokrat.

Konservative EU-Dominanz

Weber hatte mit Schulz nach den Europawahlen 2014 schriftlich vereinbart, dass nach dem Sozialdemokraten ein Konservativer auf den Posten des EU-Parlamentspräsidenten folgen wird.

Allerdings verkündete erst am Mittwoch der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, der Italiener Gianni Pittella, offiziell seine Kandidatur. Die Sozialdemokraten betonen, es könne nicht sein, dass die EVP neben dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und dem Ratspräsidenten Donald Tusk auch noch den Parlamentspräsidenten stelle.

Wer gegen Pittella von der EVP voraussichtlich am 17. Jänner in Straßburg antreten wird, ist noch unklar. Bis 13. Dezember wollen die Konservativen ihren Kandidaten ankündigen. Aus der EVP-Fraktion von Weber hat der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas seine Bereitschaft zum Antritt signalisiert. (APA, 1.12.2016)

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