Malaysias Premier Najib stellt Neuwahlen in Aussicht

1. Dezember 2016, 11:13
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Milliardenskandal um Staatsfonds schwelt seit mehr als einem Jahr – Neues Parlament soll "bald" gewählt werden

Kuala Lumpur – In Malaysia hat der seit Monaten wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck stehende Regierungschef Najib Razak Neuwahlen in Aussicht gestellt. Najib sagte am Donnerstag bei einem Parteitag seiner Regierungspartei UMNO, die Wahl werde "bald" stattfinden. Delegiertenkreisen zufolge soll sie innerhalb der nächsten sechs Monate stattfinden. Regulärer Wahltermin ist Mitte 2018.

Najib steht seit mehr als einem Jahr wegen unterschlagener Gelder aus dem malaysischen Staatsfonds 1MDB unter Druck. Vor zwei Wochen hatten tausende Demonstranten bei einem Protestmarsch in der Hauptstadt Kuala Lumpur seinen Rücktritt gefordert. Vor seinen Parteifreunden sagte Najib allerdings, er werde "bis zum Tod und bis zum letzten Blutstropfen kämpfen".

Luxuswohnungen und Van-Gogh-Bilder

Nach Informationen des "Wall Street Journal" sollen Verwandte und Vertraute des Regierungschefs mit unterschlagenen Geldern aus dem Fonds unter anderem Luxuswohnungen in New York und Gemälde von Van Gogh gekauft haben. Mehrere Milliarden Dollar verschwanden in dunklen Kanälen.

Im Juli kündigte das US-Justizministerium an, Vermögenswerte in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zu beschlagnahmen, die vermutlich mit unterschlagenen Geldern aus dem Fonds bezahlt wurden.

Schwere Vorwürfe

In den US-Dokumenten ist von Beweisen für die Verwicklung eines hochrangigen malaysischen Regierungsvertreters die Rede – Najib wird aber nicht namentlich erwähnt. Ein malaysischer Regierungsvertreter räumte mittlerweile aber ein, dass Najib gemeint ist.

Der 63-jährige Najib hat die Korruptionsvorwürfe stets zurückgewiesen und von einer "Verschwörung" gesprochen. Die seit dem Jahr 1957 regierende UMNO steht seit langem wegen Korruption und Vetternwirtschaft sowie Najibs autoritären Regierungsstils in der Kritik. (APA, 1.12.2016)

  • Malaysias Premier Najib Razak will neu wählen lassen  – oder "bis zum letzten Blutstropfen kämpfen".
    foto: apa / afp / manan vatsyayana

    Malaysias Premier Najib Razak will neu wählen lassen – oder "bis zum letzten Blutstropfen kämpfen".

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