Wien – Der Bundeszuschuss für den Ausbau der Kinderbetreuung ist von den Ländern im Jahr 2015 zu 51,98 Prozent abgeholt worden. Das geht aus der Beantwortung einer Grünen-Anfrage durch Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hervor. Grünen-Bildungssprecher Harald Walser bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach einem Bundesrahmengesetz für den elementaren Bildungsbereich.
Der Bundeszuschuss des Jahres 2015 wurde in der Höhe von 51,98 Millionen Euro (51,98 Prozent) widmungsgemäß verwendet. Im Vergleich der Bundesländer hat etwa Niederösterreich seinen Bundeszuschuss schon zu 85 Prozent ausgeschöpft, Tirol erst zu 8 Prozent. Diese Zahlen lösen bei den Grünen "noch keine Aufregung" aus, denn die Länder können die Mittel auch in die folgenden Jahre übertragen. Alle Länder haben auch im vorgeschriebenen Ausmaß kofinanziert, heißt es in der Anfragebeantwortung weiters. Lediglich die Steiermark habe andere Abrechnungsmodalitäten, daher liegen diese Daten erst mit einem Jahr Verspätung vor.
11.300 neue Plätze
Im Kindergartenjahr 2015/2016 wurden österreichweit rund 11.300 neue Betreuungsplätze geschaffen. Davon entfallen knapp 5.000 auf Unter-Drei-Jährige sowie 6.300 auf Drei- bis Fünf-Jährige.
Die Grünen wollten auch wissen, wofür die Länder die Bundesmittel eingesetzt haben. Die Bundesmittel, die für das Verwendungsjahr 2015 abgerechnet wurden, beinhalten den Übertrag aus dem Jahr 2014 und belaufen sich somit auf insgesamt rund 96,6 Millionen Euro. Laut Anfragebeantwortung investierten die Länder davon im Österreich-Durchschnitt rund 26 Prozent für räumliche Qualitätsverbesserung und 25 Prozent in die Schaffung neuer Plätze für Null- bis Zweijährige. 19 Prozent wurden etwa für Personalkosten für die zusätzlichen Plätze für Null- bis Zweijährige verwendet sowie zehn Prozent für die Personalkosten für zusätzliche Plätze für Drei- bis Sechsjährige. 1,74 Prozent des Bundeszuschusses wurden für Personalkostenzuschüsse verwendet, um den Betreuungsschlüssel zu verbessern und 0,44 Prozent dafür, die Öffnungszeiten zu verlängern.
Grüne fordern längere Öffnungszeiten
Es sei in Ordnung, dass das meiste Geld in die Schaffung zusätzlicher Plätze für die Kleinsten fließt, schließlich wurde hierfür die 15a-Vereinbarung beschlossen. Es sei jedoch "bedauerlich, dass die qualitative Verbesserung lediglich auf ebene der räumlichen Veränderung passiert", so Walser. Er pocht hier eher auf einen besseren Betreuungsschlüssel sowie längere Öffnungszeiten.
Der Abgeordnete verwies auch darauf, dass Bund und Länder im kommenden Jahr die Qualitätskriterien für die aufgabenorientierte Mittelvergabe verhandeln und pocht auf Bundesvorgaben für Gruppengröße, Öffnungszeiten und Schließtage. Gefordert sei ein Bundesrahmengesetz, denn die Aufgabenorientierung wäre ein "idealer Anlass" um für österreichweite Qualitätsstandards zu sorgen. (APA, 1.12.2016)