Dass es die ÖVP gibt, ist ein Wunder

Blog1. Dezember 2016, 13:42
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Die Volkspartei ist organisatorisch und ideologisch stark fragmentiert. Die Parteispitze ist deswegen strukturell schwach – egal ob der Vorsitzende Mitterlehner oder Kurz heißt

Für Politikwissenschafter ist die ÖVP zweifellos das interessanteste Wesen in der politischen Fauna Österreichs. Die Partei hat laut ihrem Obmann noch immer rund 700.000 Mitglieder – wiewohl sich nicht alle dieser Personen dieser Tatsache bewusst sein dürften (laut Autnes-Vorwahlbefragung 2013 sogar nur knapp die Hälfte davon).

Die ÖVP ist außerdem eine der wenigen großen Parteien Europas mit hauptsächlich indirekter Mitgliedschaft: Man tritt in aller Regel nicht "der ÖVP" bei, sondern einer ihrer sechs Teilorganisationen (was das mangelnde Bewusstsein über die Parteimitgliedschaft zum Teil erklären könnte). Dividiert man die sechs Teilorganisationen noch durch neun Bundesländer, dann ergibt sich eine extrem fragmentierte Organisation mit einem strukturell schwachen Zentrum.

Ideologisch ist die ÖVP ebenfalls ein Konglomerat (wie gerade erst wieder offenbar wird). Als gesellschaftliche Integrationspartei verband sie 1945 klassischen Konservatismus mit Elementen des Wirtschaftsliberalismus und der katholischen Soziallehre (spätestens seit Papst Franziskus sollte klar sein, dass das nicht gut zusammengeht). Auch die Stammklientel der ÖVP war stets heterogen. Ein permanenter Ausgleichsprozess zwischen Bauern, Beamten, Gewerbetreibenden und der katholisch geprägten Arbeiterschaft – moderiert durch die Bünde – ist bis heute notwendig.

Bei so viel Differenzen und Bruchlinien innerhalb der Partei grenzt es beinahe schon an ein Wunder, dass es die ÖVP überhaupt gibt. Eine fast notwendige Konsequenz dieser starken Fragmentierung ist, dass die Macht in der Partei nicht an der Spitze konzentriert ist. Dementsprechend kurz sind oft auch die Amtsdauern der ÖVP-Bundesparteivorsitzenden.

Die erste Grafik zeigt, dass die Mehrzahl der ÖVP-Obleute weniger als vier Jahre im Amt war (der Median beträgt nur 3,8 Jahre). Länger im Amt blieben im Schnitt jene Vorsitzenden, die auch Bundeskanzler waren (Median: 6,7 Jahre). Für die anderen ÖVP-Chefs reduziert sich die Mediandauer an der Parteispitze auf nur 2,9 Jahre.

Kein Wunder also, dass kaum jemand noch davon ausgeht, dass Reinhold Mitterlehner als Spitzenkandidat der ÖVP in die nächste Nationalratswahl geht. Nach seiner Wahl zum Obmann stiegen die Umfragewerte der Partei zwar deutlich (von 20 auf 26 Prozent), mittlerweile ist die ÖVP aber in der Sonntagsfrage wieder dort gelandet, wo Mitterlehner sie von Michael Spindelegger übernommen hatte.

Die Vertrauenswerte des Parteivorsitzenden spiegeln dieses Auf und Ab zwischen Mitte 2014 und Mitte 2016 recht gut wider (siehe Grafik unten). Die Werte von Außenminister Sebastian Kurz, der allenthalben als Nachfolger Mitterlehners gehandelt wird, sind hingegen von den Umfragewerten der Partei entkoppelt und haben sich seit der Wahl 2013 noch stärker ins Plus verschoben. Nicht, dass Mitterlehners Vertrauenswerte in Summe so katastrophal wären. Sein Vertrauenssaldo ist durchgehend positiv, womit er etwa deutlich besser als Klubobmann Reinhold Lopatka abschneidet.

Dennoch stehen die Zeichen in der ÖVP auf personeller Veränderung. Solange aber die strukturelle und ideologische Fragmentierung der Partei sich nicht grundlegend ändert, bleibt auch der beliebteste Parteichef in seinem Handlungsspielraum eingeschränkt. (Laurenz Ennser-Jedenastik, 1.12.2016)

  • Kaum jemand geht davon aus, dass Reinhold Mitterlehner als Spitzenkandidat der ÖVP in die nächste Nationalratswahl geht.
    foto: apa/jäger

    Kaum jemand geht davon aus, dass Reinhold Mitterlehner als Spitzenkandidat der ÖVP in die nächste Nationalratswahl geht.

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