Wie die ÖVP ihren Obmann zerstört

Kommentar30. November 2016, 17:58
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Gerechtigkeit für Mitterlehner: Nicht der Chef ist das Problem, sondern die Partei

Vom "Django" zum "Dead Man Walking": Die Zeichen deuten darauf hin, dass Reinhold Mitterlehner die ÖVP-Spitze in absehbarer Zukunft räumt. An vielen Ecken bröckelt die Loyalität, Kritiker kommen aus der Deckung: vom Parlamentarier, der einem höheren Landesherrn dient, bis hin zum Regierungskollegen, der dem Obmann das eigene Amt verdankt. Finanzminister Hans Jörg Schelling nahm die jüngste Pensionserhöhung zum Anlass, um seinem Mentor in den Rücken zu fallen.

Souverän geht Mitterlehner mit den Querschüssen, die vor Monaten eingesetzt haben, nicht um. Manchmal erweckt der 60-Jährige den Eindruck, als habe er längst resigniert, dann wieder reagiert er – wie in der jüngsten Episode – überschäumend. Der VP-Chef hat jeden Grund, dem destruktiven Klubobmann Reinhold Lopatka Illoyalität vorzuwerfen; doch dessen Outing als Norbert-Hofer-Wähler war ein schlechter, weil vergleichsweise nichtiger Anlass für die Abrechnung.

In zwei Jahren an der Spitze hat sich der Vizekanzler naturgemäß noch andere misslungene Auftritte und strategische Fehler geleistet. Doch entscheidend für die bescheidene Lage der ÖVP, die laut Umfragen nur noch drittstärkste Kraft im Land ist, waren diese nicht. Mitterlehners Niedergang sagt weniger über eigene Schwächen aus als über die Untiefen des politischen Biotops, in dem er zu überleben versuchte: Es ist die Partei, die den Obmann ruiniert hat – nicht umgekehrt.

Ehe sich Mitterlehner in den Schleudersessel der schwarzen Chefetage setzte, verkörperte er keineswegs diese verbrauchte und graue Gestalt, als die er heute rüberkommt. Der gebürtige Oberösterreicher brachte sogar einiges mit, was ein guter Parteichef braucht. Mit blendender Rhetorik konnte er zwar nie aufwarten, dafür aber mit einer eigenen Meinung abseits vorgekauter Funktionärsformeln. Mitterlehner bewies ein Sensorium für gesellschaftliche Entwicklungen und zeigte sich bereit, an überkommenen schwarzen Dogmen zu rütteln. Vom Ausbau der Kinderbetreuung über die Entdämonisierung der Ganztagsschule bis zur Akzeptanz homosexueller Paare: Mitterlehner war durchaus Vorreiter.

Wer heute hingegen ein Interview mit ihm liest oder hört, der entdeckt wenig Unverwechselbares. Das hat ihm die Partei gehörig ausgetrieben. Obmänner bekommen in der ÖVP kaum Handlungsspielraum, ständig fühlt sich jemand auf die Zehen getreten. Da gibt es die Interessen der Bünde, die Wünsche der Länder, und über allem thront das Ego regionaler Potentaten, die ständig ihre Übermacht und Herrlichkeit beweisen müssen.

Ob er Mitterlehner bei der Suche nach einem Präsidentschaftskandidaten ewig hinhielt oder kurzerhand den Innenminister austauschte: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll legte seine Interventionen in die Bundespolitik so an, dass sie nur als Demütigung des Bundesparteichefs verstanden werden konnten.

Ein neuer Frontmann mag, sofern er Sebastian Kurz heißt, eine Zeitlang davor gefeit sein. Der populäre wie talentierte Außenminister würde für einen Schub sorgen, die eigenen Reihen erst einmal einen. Doch scheitert er am Wunder, die ÖVP bei der nächsten Nationalratswahl zur Nummer eins zu machen, werden die alten Probleme von Neuem aufbrechen. Es ist eine schwarze Lebenslüge, dass stets nur der Kopf schuld ist: Die ÖVP hat diesen in zehn Jahren viermal ausgetauscht – und wenig daraus gelernt. (Gerald John, 30.11.2016)

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