Niedrigere Bankenabgabe im Finanzausschuss beschlossen

30. November 2016, 16:02
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Abgabe sinkt auf etwa ein Viertel des bisherigen Werts

Wien – Die bevorstehende Reduktion der im Jahr 2011 eingeführten Bankenabgabe – gegen eine einmalige Abschlagszahlung – hat am Mittwoch den Finanzausschuss passiert.

Die so genannte Stabilitätsabgabe wird auf 26 Prozent des bisherigen Werts gesenkt, dafür leisten die Banken eine Abschlagszahlung ("Sonderzahlung Stabilitätsabgabe") von einer Milliarde Euro. Der Großteil des Gelds aus dieser Abschlagszahlung fließt in den Ausbau von Ganztagsschulen (750 Mio. Euro) und in Forschung und Entwicklung.

SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer sprach am Nachmittag von einer guten Lösung: "Damit machen wir sehr viel Geld für Zukunftsinvestitionen verfügbar." Die ÖVP hofft auf eine Ankurbelung der Kreditvergabe bei den Banken. Die Bankenabgabe habe ihre Aufgabe voll erfüllt. Jetzt werde sie gesenkt, um Wettbewerbsnachteile für die heimischen Kreditinstitute zu verhindern, befand ÖVP-Finanzsprecher Werner Groiß in einer Aussendung. (APA, 30.11.2016)

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