IQ Journalismus für medienrechtliche Gleichstellung von Social Media

30. November 2016, 13:53
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Initiative plädiert für ein modernes Informationsfreiheitsgesetz und mehr Investitionen in Qualitätsjournalismus

Wien – Die Initiative Qualität im Journalismus (IQ) hat anlässlich ihrer jüngsten Generalversammlung die medienrechtliche Gleichstellung von klassischen Medienunternehmen und Social Media-Kanälen wie Facebook gefordert. Darüber hinaus sprach sich der Verein für ein modernes Informationsfreiheitsgesetz aus und appellierte an die Medienhäuser, wieder mehr in Qualitätsjournalismus zu investieren.

Üble Nachrede oder Beschimpfungen mit schwerwiegenden Auswirkungen für den Betroffenen können ein Medienunternehmen laut Medienrecht Entschädigungen bis zu 50.000 Euro kosten. Wer veröffentlicht, haftet – auch für Gastkommentare und Leserbriefe. Für Facebook oder Twitter gelten diese Grundsätze noch nicht.

"Facebook zerstört nicht nur das Geschäftsmodell des Qualitätsjournalismus, Facebook zersetzt mit der Verbreitung von Hass und falschen Informationen auch den demokratischen Diskurs. Und Facebook verletzt mit seinen Gemeinschaftsstandards unsere Gemeinschaftsstandards. Eine medienrechtliche Gleichstellung ist deshalb das Mindeste, was die Politik dagegen tun sollte", erklärte der scheidende Vorsitzende der Initiative Qualität im Journalismus, Johannes Bruckenberger (APA).

Mehr Investitionen in Qualität

An die Medienhäuser appellierte die Initiative, die vorhandenen Bemühungen um die finanzielle Absicherung von Qualitätsjournalismus zu intensivieren. Faktentreuer Qualitätsjournalismus sei heute angesichts der Entwicklungen in sozialen Medien und der dort verbreiteten Halb- und Unwahrheiten notwendiger denn je. Es brauche deshalb nachhaltige Investitionen in Qualitätsjournalismus. Punkto Informationsfreiheit unterstützt IQ die Forderungen der Initiative Transparenzgesetz.at. Der Zugang zu Informationen im Interesse der Allgemeinheit dürfe kein Gnadenakt seitens Politik und Behörden sein, Auskunftsverweigerung müsse die absolute Ausnahme sein.

Bei der jüngsten Generalversammlung der Initiative Qualität im Journalismus wurde der Vorstand neu gewählt. Die Autorin und "profil"-Journalistin Ingrid Brodnig wurde – wie berichtet – zur IQ-Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Johannes Bruckenberger (APA – Austria Presse Agentur) und Stefan Ströbitzer (ORF). Als Sprecher der Initiative fungiert weiterhin Engelbert Washietl. (APA, 30.11.2016)

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