Obamacare-Gegner Price soll Gesundheitsminister werden

29. November 2016, 06:16
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Trump beriet sich auf Suche nach Außenminister mit Ex-CIA-Chef Petraeus

New York/Washington – Der künftige US-Präsident Donald Trump will nach Angaben aus seiner Partei den Obamacare-Kritiker Tom Price zum Gesundheitsminister machen. Trump werde seine Entscheidung am Dienstag mitteilen, sagte ein Vertreter der Republikanischen Partei am Montag.

Price ist Abgeordneter aus dem US-Bundesstaat Georgia und gehört wie Trump selbst zu den großen Kritikern der Gesundheitsreform des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama. Im Wahlkampf hatte Trump erklärt, er werde als Staatsoberhaupt wichtige Gesetze zurücknehmen und durch andere ersetzen, darunter die von Obama eingeführte allgemeine Krankenversicherung. Das entsprechende Gesetz von 2010 hatte Trump als Desaster bezeichnet.

Nach seiner Wahl sagte Trump in einem Interview, er erwäge, zumindest Teile der Gesundheitsreform zu erhalten. Durch Obamacare sind Millionen US-Bürger erstmals in den Genuss einer Krankenversicherung gekommen. Die Republikaner haben die Gesundheitsreform aber mehrheitlich abgelehnt.

Pentagon-Kandidat

Auf der Suche nach einem Außenminister hat sich der designierte Präsident mit dem früheren General und Ex-CIA-Chef David Petraeus getroffen. Es sei "sehr beeindruckt", schrieb Trump am Montag auf Twitter nach dem einstündigen Gespräch in New York.

Petraeus wird auch als möglicher Verteidigungsminister gehandelt. Er selbst sagte nach dem Treffen mit Trump vor Journalisten, bei den Themen sei es "rund um die Welt" gegangen. Trump habe großes Verständnis hinsichtlich der Vielfalt der Herausforderungen und der Chancen bewiesen.

Petraeus war Kommandant der internationalen Truppen im Irak und in Afghanistan. Er war maßgeblich an der Eroberung des Irak im Jahr 2003 beteiligt und befehligte dort bis 2010 die US-Truppen. 2011 wurde Petraeus Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA. Diesen Posten musste er nach einem Jahr räumen, nachdem eine außereheliche Affäre mit seiner Biografin bekanntgeworden war. Zudem wurde ihm falsche Handhabung von Verschlusssachen vorgeworfen, weswegen er 2015 zu zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe von 100.000 Dollar verurteilt wurde.

Trump, der am 20. Jänner als Präsident vereidigt wird, will sich im Laufe des Dienstags erneut mit Mitt Romney treffen. Romney gilt ebenfalls als Kandidat für das Amt des Außenministers. Außerdem werden der Senator von Tennessee, Bob Corker, und der frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, als Anwärter auf den Posten gehandelt. (APA, Reuters, 29.11.2016)

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