Uno-Beauftragter untersucht Foltervorwürfe in der Türkei

28. November 2016, 12:14
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Schweizer spricht mit mutmaßlichen Opfern und besucht Haftanstalten

Ankara – Der UNO-Sonderberichterstatter zu Folter, Nils Melzer, untersucht seit Montag die Foltervorwürfe in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli. Der Schweizer werde bis Freitag mit mutmaßlichen Folteropfern sprechen und Haftanstalten besuchen, teilte die UNO in Ankara mit.

Melzers Untersuchungen in Polizeiwachen, Haftanstalten und Untersuchungsgefängnissen sollen demnach in einen Bericht für den Uno-Menschenrechtsrat einfließen, der im März 2018 vorliegen soll.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte der türkischen Polizei im Oktober vorgeworfen, seit der Verhängung des Ausnahmezustands nach dem Putschversuch systematisch Gefangene zu foltern. Ehemalige Häftlinge hatten demnach über Stresspositionen, Schlafentzug, Schläge und sexuellen Missbrauch in der Haft berichtet. Die türkische Regierung wies die Vorwürfe vehement zurück.

Melzers Visite ist der erste Besuch eines UNO-Sonderberichterstatters zu Folter in der Türkei seit 1998. Sein Vorgänger Juan Mendez wollte den Vorwürfen eigentlich schon im Oktober nachgehen, die türkische Regierung hatte den Besuch jedoch verschoben.

Seit dem gescheiterten Militärputsch am 15. Juli geht die türkische Regierung mit aller Härte gegen ihre vermeintlichen Gegner vor. Das betrifft nicht nur mutmaßliche Anhänger des im Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen, den Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht, sondern auch mutmaßliche Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie regierungskritische Journalisten. (APA, 28.11.2016)

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