VKI: Automatische Vertragsverlängerung bei Parship unzulässig

28. November 2016, 10:18
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HG Wien befindet die E-Mail-Benachrichtigung als nicht ausreichend

Die Online-Partnervermittlung Parship weist nicht ausreichend deutlich auf den Ablauf der Kündigungsfrist und dessen Folgen hin, entschied jetzt das Handelsgericht Wien. Geklagt hatte der Verein für Konsumenteninformation (VKI) . Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Konsumenten, die eine befristete Mitgliedschaft bei der Partnervermittlung abschließen, werden bereits bei Vertragsabschluss im Kleingedruckten informiert, dass es zu einer automatischen Vertragsverlängerung um je ein weiteres Jahr kommt, wenn nicht rechtzeitig gekündigt wird. Eine solche automatische Vertragsverlängerung ist aber nur dann wirksam, wenn die Kunden noch einmal gesondert, rechtzeitig und deutlich auf den Ablauf der Kündigungsfrist und die danach folgende Vertragsverlängerung hingewiesen werden.

Ansicht des VKI wettbewerbswidrig

Zwar versendet Parship vor Ablauf der Kündigungsfrist eine E-Mail, diese jedoch nur mit dem Betreff "Nachricht zu Ihrem Profil" und einem weiterführenden Link. Folgt man dem Link, gelangt man zunächst auf die Startseite des Unternehmes, wo ein Log-In notwendig ist um an eigentliche Informationen zum drohenden Ablauf der Kündigungsfrist zu gelangen.

Diese Vorgehensweise ist nach Ansicht des VKI wettbewerbswidrig. Außerdem erfüllt sie nicht die Vorgaben des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Das Handelsgericht Wien schloss sich der Auffassung des VKI an: Parship muss dafür sorgen, dass der Hinweis über die automatische Vertragsverlängerung auch tatsächlich gelesen wird. Dazu braucht es eine aussagekräftige Betreffzeile und eine unmissverständliche Information im Text der E-Mail. (red, 28.11. 2016)

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