Angelobung für künftige Bundesratspräsidentin "große Ehre"

27. November 2016, 12:24
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Tiroler ÖVP-Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann übernimmt Vorsitz im Jänner von der Steiermark

Innsbruck – Wenn am 26. Jänner der neue Bundespräsident von der Bundesversammlung angelobt wird, steht neben dem Neo-Staatsoberhaupt eine Frau im Mittelpunkt: Die Tiroler ÖVP-Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann, dann Präsidentin der Länderkammer. "Es ist eine große Ehre. Nicht viele Menschen haben die Möglichkeit, einen Bundespräsidenten anzugeloben", sagt die ÖAAB-Frauenchefin im APA-Gespräch.

Die "große Ehre" hat Ledl-Rossmann einerseits der Aufhebung der Stichwahl und der anschließenden Verschiebung der Wahlwiederholung zu verdanken und andererseits dem Umstand, dass das Land Tirol mit Jahresbeginn den Vorsitz in der Länderkammer von der Steiermark übernimmt. "Ich habe natürlich nicht damit gerechnet, dass es während meines Vorsitzes zur Angelobung kommt", sagt die 42-Jährige.

In punkto Kandidaten-Empfehlung wollte die Tirolerin nicht in den größer gewordenen Chor aus ÖVP-(Ex)-Politikern einstimmen, die sich zuletzt "outeten" und blieb ganz auf der offiziellen Parteilinie. "Die Menschen sind mündig genug, ihre Entscheidung selbst zu treffen", meinte sie auf die Frage, wen sie lieber angeloben würde – Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer. Sie sehe das "sehr nüchtern".

Bundesrat aufwerten

Die ÖVP-Politikern hofft jedenfalls, dass der künftige Bundespräsident der Länderkammer "die gleiche Wertschätzung" entgegenbringt wie Alt-Bundespräsident Heinz Fischer. Dass der Bundesrat in der Öffentlichkeit mitunter als nicht besonders bedeutend wahrgenommen und auch dessen Abschaffung in regelmäßigen Abständen thematisiert wird, findet Ledl-Rossmann nicht richtig: "Es ist wichtig, dass es die Länderkammer gibt. Auch dort wird viel und hart gearbeitet". Der Bundesrat gehöre aufgewertet, indem er viel stärker in die Gesetzgebung miteingebunden werden soll, so Ledl-Rossmann. (APA, 27.11.2016)

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