Wahlkarten: Im Ausland bestellt und nicht angekommen

24. November 2016, 16:49
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Viele Auslandsösterreicher warten bisher vergeblich auf ihre Wahlkarte. Diese wird nicht immer eingeschrieben verschickt

Wien – Wer als Österreicher im Ausland wohnt und wählen will, harrt dieser Tage vor dem Postkasten. Ist die Wahlkarte noch nicht eingetroffen, könnte es knapp werden, ob sie noch rechtzeitig bis 4. Dezember bei der zuständigen Wahlbehörde einlangt. Zahlreiche Leser melden Probleme. In New York, Berlin und Washington, D.C. zweifeln sie, ob ihre Stimme überhaupt noch mitgezählt werden kann.

Nina Genböck, wohnhaft in Berlin, gehört zu den Wartenden. Im März hat sie ein Wahlabonnement abgeschlossen. Nachdem sie sich in Berlin gemeldet hatte, musste sie sich ins Wählerevidenzregister eintragen lassen, damit sie ihr Stimmrecht weiter nutzen kann. Dabei gibt es die Möglichkeit, zehn Jahre lang für jede Wahl automatisch eine Wahlkarte zugesandt zu bekommen.

Wahlkartenzustellung von Antrag abhängig

Auf Nachfrage beim Magistrat der Stadt Salzburg erhielt Genböck die Auskunft, dass ihre Wahlkarte bereits am 5. November verschickt worden ist, allerdings auf normalem Postweg. Sie solle doch bei der Deutschen Post nachfragen, was mit der Sendung geschehen sei.

Warum nicht alle Wahlkarten eingeschrieben verschickt werden, begründet Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck damit, dass die Art des Antrages über den Postweg entscheidet. Wer eine Wahlkarte persönlich, per Handysignatur oder Bürgerkarte beantragt, bekommt den Wahlzettel auf normalem Postweg zugestellt. Nur wenn die Wahlkarte mit Passnummer bestellt wird, erfolgt die Zustellung eingeschrieben. Bei pflegebedürftigen Personen muss die Zustellung persönlich erfolgen, sagt Grundböck.

Im Fall von Nina Genböck stimmt das nicht ganz. Ihr Antrag erfolgte mit Passnummer, warum die Karte vom Magistrat Salzburg trotzdem nur normal, also auch nicht verfolgbar, versandt wurde, ist unklar.

Postweg miteingerechtet

Dass viele Auslandsösterreicher sich sorgen, ob ihre Wahlkarte rechtzeitig ankommt, räumt auch Grundböck ein. Der Postweg müsse in beide Richtungen miteingerechnet werden, da das auch von der ausländischen Post abhänge, gebe es keine Garantie.

Bereits am 3. November hat der in New York lebende Österreicher Georg Svatek seine Wahlkarte beantragt. Angekommen ist sie bisher auch nicht. Er kann die Sendung immerhin nachverfolgen und weiß deshalb, dass sie erst am 6. November aus Österreich abgeschickt wurde, seit drei Tagen befinde sie sich im "Ankunftsland". Im Konsulat bekam er die Auskunft, dass er seine Wahlkarte dort bis spätestens Montag abgeben müsse, ansonsten bliebe ihm nur die Möglichkeit, auf einen privaten Postexpressdienst zurückzugreifen – auf eigene Kosten. (Marie-Theres Egyed, Katharina Mittelstaedt, 24.11.2016)

  • Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer? Diese Frage stellt sich nicht, wenn die Wahlkarte nicht rechtzeitig ankommt.
    foto: apa/pfarrhofer

    Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer? Diese Frage stellt sich nicht, wenn die Wahlkarte nicht rechtzeitig ankommt.

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