Deutschland kündigt neuen Ukraine-Vermittlungsversuch an

23. November 2016, 15:03
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Einladung zu neuen Friedensgesprächen am Dienstag in Minsk

Berlin – Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier will zusammen mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault dem Friedensprozess in der Ukraine neuen Schub geben. Beide hätten ihre russischen und ukrainischen Kollegen für kommenden Dienstag ins weißrussische Minsk zu einer neuen Gesprächsrunde eingeladen, kündigte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin an.

Aus Steinmeiers Äußerungen ging zunächst nicht hervor, ob Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein ukrainischer Amtskollege Pawlow Klimkin die Einladung auch angenommen haben. "Selbst wenn uns die große Lösung in diesen Tagen nicht gelingt: solche Treffen, solche Gespräche sind einfach notwendig, um eine solche Situation nicht außer Kontrolle geraten zu lassen", sagte Steinmeier.

In Minsk wurde vor über zwei Jahren ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg zu einer friedlichen Lösung des Konflikts ebnen sollte. Dazu gehörten unter anderem ein Waffenstillstand, die Entmilitarisierung des Frontgebietes und Wahlen. Das Abkommen wurde bisher jedoch nur zu sehr geringen Teilen umgesetzt. (APA, 23.11.2016)

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