Neue DPS-Regierung in Montenegro fixiert

23. November 2016, 11:56
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Etwa einen Monat nach den Parlamentswahlen – Bestätigung im Parlament für Montag angekündigt

Podgorica – Gut einen Monat nach den Parlamentswahlen in Montenegro ist die neue, von der seit 1991 regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) angeführte Regierung nun fixiert. Das Parlament soll die vom DPS-Spitzenfunktionär und ehemaligen Geheimdienstchef Duško Marković angeführte Regierung am kommenden Montag bestätigen, meldete der TV-Sender RTCG am Mittwoch.

Wie Langzeitpremier Milo Đukanović gleich nach dem Urnengang angekündigt hatte, wurde das neue Regierungsbündnis mit den Minderheitenparteien und der kleinen Partei Sozialdemokraten Montenegros gebildet. Die DPS hatte sich am 16. Oktober 36 von 81 Parlamentssitzen gesichert. Die Minderheitenparteien der Bosniaken, Albaner und Kroaten und die Sozialdemokraten Montenegros haben sechs Sitze, was der neuen Regierung eine knappe Mehrheit sichert.

Die vier führenden Oppositionsparteien – Demokratische Front, Kljuc, die Sozialdemokratische Partei und Demokratisches Montenegro – haben 39 Sitze. Die Opposition hatte sich gleich nach den Wahlen zu einem Boykott des Parlaments entschlossen. Sie will diesen fortsetzen, bis der mutmaßliche Putschversuch vom Wahltag vollkommen aufgeklärt ist. Damals wurden in Podgorica 20 Serben festgenommen, die angeblich geplant hatten, in der Wahlnacht Gewalt auszulösen und Đukanović zu ermorden. Wie der Sender RTCG meldete, soll das Parlament am Donnerstag Ivan Brajovic, den Chef der Sozialdemokraten Montenegros, zum neuen Präsidenten wählen. (APA, 23.11.2016)

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