Wien will 2017 über Rechtsform des KAV entscheiden

23. November 2016, 10:38
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Wehsely: Studie zu möglichen neuen Organisationsvarianten wird erstellt. Häupl: Vollausgliederung "eine Möglichkeit"

Wien – Über die künftige Rechtsform des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) wird Anfang des Jahres Näheres zu erfahren sein. Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) kündigte am Mittwoch im Gemeinderat eine "strategische Entscheidung" für das erste Quartal 2017 an. Wie sie aussehen wird, ist offen. Eine "Vollausgliederung" ist nicht ausgeschlossen, wie Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) betonte.

Der städtische Spitalsträger KAV ist derzeit eine Unternehmung der Stadt – was jedenfalls hinsichtlich des Eigentümers so bleiben wird, wie Wehsely einmal mehr bekräftigte. Eine Privatisierung sei nicht geplant, beteuerte sie in der Fragestunde. Eine Änderung der Organisationsform des Konzerns ist jedoch möglich. Derzeit werde im Rahmen der städtischen Struktur- und Ausgabenreform darüber diskutiert.

Die Ressortchefin kündigte eine Studie an, die prüfen soll, welche Variante die beste ist. "Die strategische Entscheidung soll im ersten Quartal des nächsten Jahres fallen, je früher, desto besser aus meiner Sicht", sagte Wehsely. Sobald das Ergebnis vorliege, werde es eine Entscheidung über weitere Schritte und Maßnahmen geben. Auch der Gemeinderat werde hier jedenfalls einbezogen, versprach sie.

Häupl sieht "ganze Bandbreite" von Organisationsformen

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hielt fest: "Ich bin der Auffassung, dass zu einem Unternehmen Entscheidungsmöglicheiten über Personal und Finanzen dazugehören." Dass dies beim KAV derzeit nicht der Fall ist, liegt laut Häupl keineswegs an einem Versäumnis. Vielmehr sei die aktuelle Struktur bei ihrer Schaffung als richtig erachtet worden. Sollte dies geändert werden, dann nur in Diskussion mit Personalvertretern, dem Koalitonspartner und der Opposition, versprach er.

"Vollausgliederung ist eine Möglichkeit, aber bei weitem nicht die einzige", fügte Häupl hinzu. Tatsächlich gebe es eine "ganze Bandbreite" möglicher Organisationsformen.

Ärztekammer verspricht "konstruktive Beiträge"

Die Wiener Ärztekammer sieht die mögliche Auslagerung des KAV positiv – und würde gerne mitdiskutieren. Man stehe bereit, in dieser "essenziellen gesundheitspolitischen Entscheidung konstruktive Beiträge beizusteuern", versicherte Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres am Mittwoch in einer Aussendung.

Vor allem aufgrund der "Vergangenheitsbewältigung" und um einen endgültigen Schlussstrich unter die bisherige problematische Bilanz des KAV zu ziehen, sei es wichtig, die Ärztekammer, "die bis dato am stärksten für die Interessen der Ärzte- und Patientenschaft eingetreten ist", in die Diskussion miteinzubeziehen, hieß es. Man sei bestens mit der Materie vertraut, auch angesichts der aktuellen Verhandlungen mit Personalvertretern und Management. (APA, 23.11.2016)

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