Heer sieht sich gegen Terrorgefahr gut gerüstet

22. November 2016, 14:04
posten

Geheimdienst-Chef sieht Bundesheer für allfällige Einsätze im Wiener Raum gut aufgestellt

Wien – Der Leiter des Abwehramts des Bundesheeres, Brigadier Rudolf Striedinger, sieht die Republik Österreich auf einen Terroranschlag gut vorbereitet. Mit dem "Kommando Schnelle Einsätze", das sich durch einen hohen Kaderanteil auszeichnet und in einem Ring rund um Wien angesiedelt ist, gebe es im Bedarfsfall ein rasch verfügbares Kommando, sagte Striedinger am Dienstag beim Grundrechtetag des Rechtsanwaltskammer.

Die Terrorbekämpfung sei derzeit auch einer der Schwerpunkte des Bundesheeres. Man stimme die Abläufe von Polizei und Militär aufeinander ab, damit das Bundesheer bei einem größeren Terroranschlag unterstützend eingreifen kann.

Verhaltene Kritik an neuen Aufgaben

Den Plänen der Regierung, dem Bundesheer in Krisenfällen auch im Inland Aufgaben zu übertragen, steht Striedinger abwartend gegenüber. Es gebe rund um das geplante Krisenkabinett zwar auch "unverdächtige Punkte", aber da etwa der Schutz kritischer Infrastrukturen zu einer originären Aufgabe des Heeres werden soll, "muss man sich genau überlegen, was das heißt", so Striedinger.

Das Bundesheer sei momentan "relativ gut drauf" und werde politisch gut vertreten. Dennoch sei die Ordnung der Republik wichtig, es müsse nach wie vor einen behördlichen Auftrag für das Tätigwerden des Heeres geben. Dieser komme in der Regel aus dem Innenministerium.

Bedrohung durch Reichsbürger

Sogenannte Reichsbürger, die staatliche Autorität ablehnen, stuft Striedinger als "ernsthafte Bedrohung" ein, auch für das Militär durch Subversion. Im Heer habe es einen solchen Fall gegeben, dieser sei aber rechtzeitig erkannt worden. Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sind es derzeit um die 800 Personen, die den Sicherheitsbehörden aus diesem Umfeld bekannt sind, wie BVT-Leiter Peter Gridling am Dienstag im ORF-Radio sagte.

Das Abwehramt hat weiters religiösen Extremismus im Visier. Es gehe beispielsweise darum, dass keine radikalisierten Personen im Grundwehrdienst sind, die durch die militärische Ausbildung eine Gefahr darstellen könnten. Laufend geprüft werde auch, ob es bei Soldaten einen Nahbezug zu Links- oder Rechtsextremismus gebe. Vor allem unter Rechtsextremen gebe es einen gewissen Zug zum Militär. (APA, 22.11.2016)

Share if you care.