Hofer in TV Duell: 277.000 Euro pro Flüchtling?

Video21. November 2016, 18:27
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Im einem TV-Duell argumentierte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer gegen Flüchtlinge und nannte dabei hohe Zahlen, allerdings ohne Kontext

derstandard.at
Wie kommt Norbert Hofer auf diese hohe Zahl? – Am Apparat: Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums.

277.000 Euro würde ein Flüchtling den österreichischen Steuerzahler kosten, beanstandete Norbert Hofer am Sonntag im TV-Duell gegen Alexander Van der Bellen auf Puls 4. Die Nachfrage, wie er auf diese hohe Zahl komme, ging allerdings unter. Auf Twitter rätselte man derweil weiter.

Eine Anfrage des STANDARD im Innenministerium klärt, wie Hofer auf diese Zahl kommt: Er hatte eine Studie des Fiskalrats zitiert, die eine Berechnung der Kosten von 2015 bis 2060 inklusive Ausgaben für Gesundheit, Bildung und andere "externe" Kosten aufgestellt hatte. Die Kosten beziehen sich also auf den Zeitraum von mehr als einem halben Menschenleben.

Auch das Team Stronach ging der Kostenfrage nach und stellte kürzlich eine parlamentarische Anfrage. Die Antwort aus dem Innenministerium: Für Asylwerber in Bundesbetreuung sind im Jahr 2016 bisher (Stichtag 23. September) knapp 339 Millionen Euro aufgewendet worden, mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2014. Per 20. September befanden sich 66.178 Asylwerber in Grundversorgung.

Die Aufwendungen für Asylwerber in Bundesbetreuung betrugen für das Jahr 2014 knapp 144 Millionen Euro und für 2015 fast 246 Millionen Euro. Zum Stichtag 30. Dezember 2014 befanden sich österreichweit rund 21.000 Asylwerber in der Grundversorgung, ein Jahr später waren es etwa 58.000. Das Innenministerium kann allerdings mit einer Stichtagzahl nicht bilanzieren, weshalb die Kosten pro Jahr und Person schwierig zu errechnen sind. So hatten etwa im Jahr 2015 rund 120.000 Menschen über einen unterschiedlichen Zeitraum Anspruch auf Grundversorgung, teilt man den Gesamtaufwand auf diese Menschen auf, hat jeder nur 2.050 Euro vom Bund erhalten.

Das Team Stronach interessierte sich auch für die Kosten der Krankenversicherung. Demnach wurden für die Asylwerber in Bundesbetreuung im Jahr 2014 knapp 1,8 Millionen Euro und 2015 rund 4,7 Millionen Euro aufgewendet. Heuer waren es bisher knapp 3,1 Millionen Euro. Für das Taschengeld der Personen in Bundesbetreuung wurden im Jahr 2014 knapp 670.000 Euro und 2015 rund 1,7 Millionen Euro aufgewendet. Im Jahr 2016 waren es bis Ende September rund 1,6 Millionen Euro. (APA/mvu, 21.11.2016)

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