Merkels Antreten setzt SPD unter Druck

21. November 2016, 13:00
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Während man bei den Sozialdemokraten bis vor kurzem noch bis Neujahr warten wollte, stehen die Zeichen nun auf schnelle Entscheidung

Berlin – Nach der Entscheidung von Angela Merkel für eine weitere Kanzlerkandidatur wird in Deutschland mit Spannung erwartet, wen die Sozialdemokraten als Herausforderer für die Amtsinhaberin aufstellen. Führende SPD-Politiker ließen sich am Montag zwar nicht unter Druck setzen, Vizeparteichef Ralf Stegner betonte jedoch: "Natürlich wird das bald geschehen."

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte am Montag in Berlin vor einer SPD-Präsidiumssitzung, ihre Partei mache ihren Zeitplan nicht davon abhängig, wann die CDU ihre Kandidatin aufstelle. Bisher hält die SPD daran fest, dass ihr Kanzlerkandidat Anfang nächsten Jahres feststehen soll. In der Partei ist die Erwartung aber weit verbreitet, dass der Kandidat noch in diesem Jahr benannt wird.

Schulz oder Gabriel

Merkel hatte am Sonntagabend angekündigt, dass sie bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 für eine vierte Amtszeit als Regierungschefin antreten werde. Bei der SPD sind Parteichef Sigmar Gabriel und der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, als mögliche Kanzlerkandidaten im Gespräch.

In der SPD wurde ausgeschlossen, dass bereits in den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand am Montag in Berlin eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur fällt. Themen der Sitzungen sind unter anderem die Pensionspolitik und der weitere Zeitplan für die Ausarbeitung des Programms für die Bundestagswahl.

SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte vor den Sitzungen: "Für uns geht es mit Blick auf das nächste Jahr um die Meinungsführerschaft in der Republik." Entscheidend sei für die SPD das Thema sozialer Zusammenhalt: "Es geht für uns um eine neue Agenda, eine Agenda der sozialen Gerechtigkeit." (APA, 21.11.2016)

  • SPD-Chef Gabriel (li.) und EU-Parlamentspräsident Schulz (re.) sind Parteifreunde.
    foto: ap photo/michael sohn, file

    SPD-Chef Gabriel (li.) und EU-Parlamentspräsident Schulz (re.) sind Parteifreunde.

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