Oppositionspolitiker Ratas soll Koalition in Estland bilden

20. November 2016, 18:43
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Wenige Tage nach der Absetzung von Ministerpräsident Roivas

Tallinn – In Estland ist wenige Tage nach der Absetzung von Ministerpräsident Taavi Roivas der Oppositionspolitiker Jüri Ratas mit der Regierungsbildung beauftragt worden. "Ich glaube, dass Jüri Ratas in der Lage ist, eine starke und energische Regierung zu formen", sagte Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid am Sonntag in Tallinn.

Das baltische EU-und NATO-Land müsse dabei seinen bisherigen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik fortsetzen. Mit seiner linksgerichteten Zentrumspartei (27 Sitze) hat sich Ratas auf ein Bündnis mit den Sozialdemokraten (15 Sitze) und dem konservativen Wahlbündnis IRL (14 Sitze) geeignet. "Wir werden eine Regierung bilden, die Estland dient", kündigte Ratas dem estnischen Rundfunk zufolge an. Er muss dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen und sich einer Abstimmung stellen.

Roivas war nach dem Bruch seiner Regierungskoalition wegen interner Querelen am 9. November mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Seine Juniorpartner, die Sozialdemokraten und IRL, nahmen danach Gespräche mit der Zentrumspartei auf, die vor allem bei der starken russischen Minderheit in Estland beliebt ist. Seit dem Wechsel an der Parteispitze zu Ratas gilt sie nun auch als koalitionstauglich. (APA, 20.11.2016)

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