Obama und Putin treffen in Lima aufeinander

19. November 2016, 10:46
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Scheidender US-Präsident trifft in Peru auch Chinas Staatschef Xi Jinping

Lima – Barack Obama ist nach seinem Europa-Besuch zu seinem letzten Gipfelbesuch als US-Präsident in der peruanischen Hauptstadt Lima eingetroffen. Die Air Force One landete am späten Freitagabend (Ortszeit) von Berlin aus kommend, wo Obama zuvor mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs zusammengetroffen war.

Auch Russlands Präsident Wladimir Putin wird in Lima erwartet. Zwischen ihm und Obama war es zu starken Spannungen wegen des Syrienkonflikts gekommen. Ein bilaterales Gespräch war am Samstag zunächst nicht geplant, eine kurze Begegnung galt aber als möglich. Beide reden im Rahmen eines Wirtschaftsforums, am Sonntag folgt der politische Gipfel der der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec).

Warnung vor Annäherung

Ihr gehören 21 Staaten an, die 57 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung repräsentieren. Nach dem Wahlsieg in den USA von Donald Trump, den Obama vor einer zu starken Annäherung an Putin warnte, droht der 2015 beschlossenen, weltweit größten Freihandelszone TPP das Aus. Obamas Nachfolger Trump will aus Angst vor Arbeitsplatzverlusten TPP wieder kündigen.

Trump sieht in den zahlreichen Handelsabkommen der USA einen Grund für den wirtschaftlichen Abstieg seines Landes. Er will auch das Nafta-Abkommen mit Kanada und Mexiko neuverhandeln und eventuell sogar annullieren.

Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman versuchte die Apec-Delegierten jedoch vorerst zu beruhigen. Die Präsidentenwahl in den USA sei erst zehn Tage her, sagte er in Lima. Die neue Regierung brauche jetzt erst einmal Zeit, um den Übergangsprozess zu Ende zu bringen und erste Entscheidungen zu treffen.

Untätigkeit kostet

Froman warnte jedoch, dass "Untätigkeit erhebliche Kosten" verursachen werde. Er verwies auf eine neue Studie, wonach ein Scheitern des TPP-Abkommens die USA allein im ersten Jahr rund 94 Milliarden Dollar (88,8 Milliarden Euro) kosten würde.

Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die geplante Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – das Abkommen ist auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht. Obama will aber am Samstag am Rande des Gipfeltreffen auch zu einem bilateralen Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenkommen. (APA, 19.11.2016)

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