Merkel will Trump ein starkes Europa entgegensetzen

18. November 2016, 17:26
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Deutschland-Besuch Obamas endet mit einem Appell an Syrien, Russland und den Iran zu Waffenruhe in Syrien

Ein letztes Winken – und das war's. Am Freitagnachmittag stieg der scheidende US-Präsident Barack Obama auf dem militärischen Teil des Berliner Flughafens Tegel in seine Air Force One und flog nach Peru zum Apec-Gipfel. In seinem Gepäck befand sich ein typisch deutsches Souvenir. Gastgeberin Angela Merkel hatte ihm eine traditionelle Weihnachtspyramide aus dem Erzgebirge als Abschiedsgeschenk mitgegeben.

Obamas Abflug hinterließ in Berlin durchaus Wehmut. Nicht nur Merkel, sondern auch jene Gäste, die sie noch zu sich und Obama ins Kanzleramt gebeten hatte, blicken einer unsicheren Zukunft mit Obamas Nachfolger Donald Trump entgegen.

Sechserrunde tagte

Ihr Abschiedstreffen nutzten Obama, Merkel, Großbritanniens Premierministerin Theresa May, Frankreichs Präsident François Hollande sowie die Regierungschefs von Italien (Matteo Renzi) und Spanien (Mariano Rajoy) erneut für eine Forderung: dass die zunehmenden Angriffe gegen Aleppo "durch das syrische Regime und seine Unterstützer, darunter Russland und der Iran, umgehend gestoppt werden müssen".

Über Sanktionen gegen Russland wurde auch gesprochen, allerdings im Zusammenhang mit der Ostukraine. Obama und die fünf wichtigsten Vertreter von EU-Staaten sind sich einig, dass die Sanktionen so lange aufrechterhalten bleiben müssen, bis Russland seine Verpflichtungen unter dem Minsker Friedens abkommen erfüllt habe. Theresa May versicherte, dass die Vorbereitungen für den Ausstieg von Großbritannien aus der EU "auf Schiene" seien und der rechtliche Prozess des Austritts Ende März 2017 ausgelöst werden könne.

Eisbein und Haxe

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) war beim Mittagessen (Eisbein und Haxe) zwar nicht dabei, richtete May aber via "Financial Times" (FT) aus, man werde beim Ausstieg der Briten aus der EU keine Ausnahmeregelungen dulden: "Es gibt kein Menü à la carte. Es gibt nur das ganze Menü oder keines."

Natürlich saß auch wieder der unsichtbare Gast Trump mit am Tisch. Von diesem letzten Treffen mit Obama sollte ja auch das Signal ausgehen, dass der Westen zusammenhalten müsse.

Merkel betonte nach dem Treffen, wie wichtig eine enge europäische Zusammenarbeit sei. "Ein Mensch allein kann niemals alles lösen, sondern wir sind nur gemeinsam stark", sagte sie und betonte auch: "Dabei will ich das tun, was meine Aufgabe ist als deutsche Bundeskanzlerin, nämlich einerseits meinen Dienst für die Menschen in Deutschland zu tun. Aber das schließt für mich ein, auch für den Zusammenhalt Europas und für den Erfolg Europas zu arbeiten."

Verstimmt ist Moskau über den Ratschlag, den Obama Trump von Berlin aus erteilt hatte – nämlich keine "Deals" mit Russland zu machen. "Die russisch-amerikanischen Beziehungen sind schlecht. Wenn Präsident Obama möchte, dass dies so bleibt, ist dies vermutlich nicht im Interesse der amerikanischen Bevölkerung", sagte Außenminister Sergej Lawrow. (Birgit Baumann aus Berlin, 18.11.2016)

  • Abschied von Berlin: Die Air Force One mit Präsident Barack Obama hob am Abend ab.
    foto: apa / afp / clemens bilan

    Abschied von Berlin: Die Air Force One mit Präsident Barack Obama hob am Abend ab.

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