"Spiegel": Juncker drohte im Ringen um Schulz-Nachfolge mit Rücktritt

18. November 2016, 14:00
140 Postings

ÖVP-Politiker Karas fordert Klarheit von Schulz – Juncker kritisiert Österreichs ablehnende Haltung zu EU-Armee

Hamburg/Brüssel/Bozen– Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin Schulz (SPD) gestellt. Im kleinen Kreis habe Juncker sogar mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Schulz seinen Posten nicht über Jänner 2017 hinaus behalten dürfen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.

"Dann kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren", sagte der Juncker demnach. Laut einer Absprache soll Schulz im Jänner nach der Hälfte der Legislaturperiode seinen Posten für einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) räumen. Er möchte jedoch seine Amtszeit verlängern, was er laut "Spiegel" Anfang der Woche in internen Gesprächen bekräftigte. "Ich fühle mich diesem Projekt verpflichtet und will weiter meinen Beitrag leisten", sagte er demnach.

Steinmeier als Präsidentschaftskandidat

Beobachtern zufolge zieht Schulz sein jetziges Amt auch einem Wechsel ins Auswärtige Amt in Berlin vor. Selbst geäußert hat sich der SPD-Politiker dazu aber noch nicht. Schulz wird als Nachfolger des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) gehandelt, der nächster deutscher Präsident werden soll.

Laut "Spiegel" steigt in der EVP-Fraktion der Druck auf Schulz, Klarheit über seine Zukunftspläne zu schaffen. "Ich erwarte von Herrn Schulz, dass er sich erklärt", ob er erneut als Präsident des Europaparlaments antritt, sagte der österreichische EU-Abgeordnete Othmar Karas (ÖVP) dem "Spiegel".

Laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), hält die EVP daran fest, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. "Aus jetziger Sicht wird die EVP-Fraktion nicht darauf verzichten", sagte er laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dass Schulz Parlamentspräsident bleibe, sei "eher nicht wahrscheinlich", fügte Brok hinzu. "Ich glaube nicht, dass er derzeit eine Mehrheit hat."

Wer für die EVP ins Rennen geht, ist allerdings noch unklar. Als mögliche Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten werden mehrere Christdemokraten genannt, darunter auch Karas, der sich allerdings diesbezüglich noch nicht festgelegt hat. Als Kandidaten gelten der Franzose Alain Lamassoure, die Irin Maired McGuiness und der slowenische Ex-Premier Lojze Peterle.

"Normale Menschen" und "Österreicher"

Juncker selbst ist derzeit aus Anlass des 70. Jahrestages des Gruber-De-Gasperi-Abkommens, das die deutschsprachige Bevölkerung in der Region Trentino-Südtirol schützt, in Bozen. Dort hat er Österreichs ablehnende Haltung in Bezug auf eine europäische Armee indirekt kritisiert. "Wenn nach der Notwendigkeit einer europäischen Armee gefragt wird, sagen normale Menschen, dass sie dafür sind. Österreicher sagen hingegen, dass sie dagegen sind", zitierte ihn am Freitag die italienische Nachrichtenagenhtur Ansa. Für Ende November kündigte Juncker Vorschläge der Kommission zur gemeinsamen Verteidigungspolitik an. (APA, gian, 18.11.2016)

Share if you care.